Erst mitstimmen, dann kritisieren

Seligenstadt (sig) - „Mit nichts zufrieden, nicht mal mit der Umsetzung der eigenen Beschlüsse“, so kommentiert Steffen Thiel, Vorsitzender des CDU-Ortsverbandes Seligenstadt, die Forderung der Freien Wähler, den Kreisel im Bereich Ellensee- und Querstraße wieder zu entfernen.

„Egal welche Maßnahmen Bürgermeisterin Dagmar B. Nonn-Adams oder Erste Stadträtin Claudia Bicherl bisher zur Verbesserung der Verkehrssituation in der Ellenseestraße unternommen haben, keine konnte Jürgen Kraft bisher zufriedenstellen“, kritisiert Thiel den FWS-Fraktionsvorsitzenden.

Der Vorschlag für die Errichtung des Minikreisels stammt aus dem Gutachten des Darmstädter Hochschulprofessors und Verkehrswissenschaftlers Dr. Follmann, auf das sich eine Reihe von Verkehrsmaßnahmen in Seligenstadt stützt, die bereits mit Erfolg umgesetzt wurden, erinnert Thiel. „Sofern Jürgen Kraft nun der Meinung ist, dass bei dem Minikreisel in der Ellensseestraße Regelwerke nicht eingehalten worden seien, die den aktuellen Stand der Technik zu beachten haben, gehen wir davon aus, dass die Kompetenz dies zu beurteilen eher bei Professor Follmann und dem städtischen Ordnungs- und Bauamt liegt, als bei Jürgen Kraft“ so Thiel weiter.

Sowohl FWS als auch CDU hatten Anträge in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht, die die Errichtung eines Minikreisels vorsahen. Den Antrag der CDU hat die Stadtverordnetenversammlung einstimmig verabschiedet, betont Thiel.

FWS im Vorfeld keine Einwände geäußert

Da die Prüfung der Verwaltung seinerzeit ergeben habe, dass die Umsetzung des Minikreisels mit kleinem Aufwand und aus laufenden Mitteln des Haushaltsjahres 2011 möglich sei, habe sich Erste Stadträtin Claudia Bicher mit der Umsetzung beschäftigt. Bereits im Vorfeld dessen habe die FWS davon Kenntnis haben müssen. Einwände habe sie nicht erhoben.

Claudia Bicherl konnte durch das einstimmige Votum der Stadtverordnetenversammlung davon ausgehen, den politischen Willen aller Fraktionen mit der Errichtung des Minikreisels umzusetzen. Darüber hinaus liege die Zuständigkeit für Verkehrsmaßnahmen wie den Minikreisel ausschließlich bei der Ersten Stadträtin als Ortspolizeibehörde.

Dass die FWS nun nicht einmal mehr mit der Umsetzung des von ihnen mitbeschlossenen Minikreisels zufrieden ist und Jürgen Kraft den Rückbau des Minikreisels fordert, „ist eines der üblichen Theaterstücke, die er in der Stadtverordnetenversammlung so gerne aufführt“. Von der Verschwendung von Steuergeldern mal ganz abgesehen, die der Rückbau des Minikreisels bedeuten würde.

Nach Ansicht der CDU wolle Kraft mit der Kritik an Claudia Bicherl vor deren möglicher Wiederwahl als Erste Stadträtin ihre „erfolgreich Amtszeit“ diskreditieren.

Rubriklistenbild: © dpa

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