„Ungeschickte Begründung“

Stadtverwaltung über Anhebung der Kita-Gebühren nicht informiert

Seligenstädter Kita St.-Josefshaus: Anpassung der Gebührenordnung mit Verweis auf die umfangreichen Bauarbeiten bei der Erweiterung.  (c)Foto: mho

Seligenstadt - Für Aufregung und Irritationen bei Eltern und Seligenstädter Stadtverwaltung sorgt eine Gebührenanhebung für die Kindertagesstätte St. -Josefshaus. Bürgermeister Dr. Daniell Bastian spricht von einer „sehr ungeschickten Begründung“. Von Michael Hofmann 

Bereits im Sommer 2017 hatte das Bischöfliche Ordinariat Mainz als Geschäftsträger der katholischen Kitas im Dekanat Seligenstadt eine Gebührenanhebung in der örtlichen Kita St.-Josefshaus zum 1. November ankündigte. Die Maßnahme trat in Kraft, doch erst jetzt wird Unmut bei einzelnen Eltern laut, die - im konkreten Kita-Fall etwa 30 Euro - mehr zahlen müssen. Dies, obwohl der Elternbeirat zur Änderung der Gebührenordnung gehört und die Elternschaft schriftlich informiert wurden. Fragende Gesichter allerdings auch bei der Stadtverwaltung, die bis zum vergangenen Freitag keine Kenntnis von der Maßnahme hatte und aus mehreren Gründen wenig begeistert reagierte.

So hatte Patrick Sahm als Ordinariats-Geschäftsträger im sommerlichen Elternbrief auf die umfangreichen Bauarbeiten bei der Erweiterung der Kindertagesstätte St.-Josefshaus um zwei Gruppen verwiesen und hinzugefügt: „Aus diesem Grund müssen wir die Gebührenordnung an die neuen Gegebenheiten anpassen.“ Genau das aber, so der Bürgermeister verärgert, sei nicht der Fall. Eine Modifizierung der Gebühren orientiere sich an den Betreuungszeiten, habe mit Bau- oder Betriebskosten gar nichts zu tun. Insofern sei die Aussage im Elternbrief „sehr ungeschickt. Denn jetzt sieht es so aus, als baue die Stadt das St.-Josefshaus um, und die Eltern sollen alles bezahlen.“ Stattdessen aber übernehme die Stadt die Baukosten (310000 Euro, davon Landes-Fördermitteln von 80000 Euro) und nicht die Kirchengemeinde als Trägerin der Kita.

Alles zur Kommunalpolitik in Seligenstadt

Ein Weiteres: In Seligenstadt hat die Stadt eine Art Musterveträge mit der städtischen Kita Käthe Münch und mit der Krippe Minimäuse abgeschlossen. „Das sind Vereinbarungen, an die sich alle anderen Träger entsprechend ihrer Zeitmodelle zu halten haben“, so Bastian weiter. Im Falle St.-Josefshaus sei ihm jedoch völlig schleierhaft, warum die Stadt nicht über die Anhebung informiert worden sei, „obwohl wir doch X-mal zusammengesessen haben.“ Dabei gebe es klare vertragliche Vereinbarungen. Das städtische Amt für Kinder, Senioren, Sport und Kultur nahm nach Bekanntwerden der „Neuigkeiten“ im Rathaus unmittelbar Kontakt mit dem Geschäftsträger auf, um den Sachverhalt zu klären. Da Patrick Sahm gestern für eine Stellungnahme nicht zu erreichen war, hier die ersten Erkenntnisse des städtischen Amts. Demnach war man beim Geschäftsträger dabei, die Gebühren für die bislang nicht angebotenen Krippenplätze für die Einrichtung St.-Josefshaus zusammenzustellen, als auffiel, dass die Kitagebühren unter denen der Stadt liegen. Dies sei bei dieser Gelegenheit angepasst worden.

Klagen auf den Kita-Platz - aber wie?

Ende 2016 beschloss die Seligenstädter Stadtverordnetenversammlung die Übernahme der Baukosten zur Erweiterung der Kindertagesstätte St.-Josefshaus in der Seligenstädter Kernstadt um zwei Gruppen. Die Gesamtkosten lagen bei 310 000 Euro. Die Stadtverwaltung hatte damals angefragt und später mit der Kirchengemeinde und dem Bischöflichen Ordinariat Rahmenbedingungen und Betriebskosten ausgehandelt. Damit sollte Platz geschaffen werden für etwa 17 Krippenkinder und 15 Kinder im Alter von drei Jahren bis zum Schuleintritt.

DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN

Kommentare