MAINHAUSEN Simon bringt Etat ein / Kurzfristige Einnahme beschert Plus

Im Endspurt zum Überschuss

Das Kilianushaus in Mainflingen wird in Kürze übergangsweise als Kita genutzt. Dafür sind die Räume teilweise umgebaut worden.
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Das Kilianushaus in Mainflingen wird in Kürze übergangsweise als Kita genutzt. Dafür sind die Räume teilweise umgebaut worden.

Mainhausen – Einen Überschuss von rund 1,9 Millionen Euro für 2021 verkündete Bürgermeister Frank Simon bei seiner ersten Haushaltseinbringung in der Sitzung der Gemeindevertreter am Dienstagabend im Bürgerhaus Mainflingen. Dabei handelt es sich aufgrund der Pandemie erneut um einen Etat für ein Jahr. Der Sozialdemokrat begründete dies mit der mangelnden Planungssicherheit, die Aufstellung eines Doppelhaushaltes sei daher nicht geboten.

Die ungewissen Aussichten hätten die Aufstellung des Haushaltsplanes nicht nur erschwert, sondern auch verzögert, da aktuelle Steuerschätzungen in die Planung eingeflossen seien. „Wie schnell sich die Datenlage zu einem Haushaltsplan ändern kann, zeigen uns die vergangenen Tage am deutlichsten“, so der Rathauschef. Der am Dienstagabend verteilte Haushaltsplan sei schon wieder überholt, allerdings sei der Anlass ein positiver.

Grund ist die Meldung einer außerordentlichen Einnahme bei der Gewerbesteuer. Diese habe sich zwar bereits in den vergangenen Wochen durch „intensiven Kontakt mit dem betreffenden Unternehmen abgezeichnet“, doch endgültig einplanen habe sie man erst kurzfristig. Diese Einnahme habe auch dazu geführt, dass ein Fehlbetrag nicht mit Rücklagen gedeckt werden musste.

Den Erträgen in Höhe von rund 26,5 Millionen Euro stehen 2021 Aufwendungen in Höhe von rund 24,6 Millionen Euro gegenüber.

Mit zu den größten Einnahmepositionen gehört der Einkommensteueranteil, der wegen der Krise mit knapp 6,2 Millionen Euro angesetzt ist - 217 000 Euro niedriger als im Vorjahr.

Die Einnahmen bei der Gewerbesteuer sind mit 7,9 Millionen Euro angesetzt, die der Grundsteuer B mit 1,8 Millionen. Die Hebesätze dieser beider Abgaben bleiben im Gegensatz zu anderen Kommunen im Kreis Offenbach unverändert und liegen erneut unter dem Durchschnitt, betonte Simon. An Schlüsselzuweisungen wird die Gemeinde voraussichtlich etwa 1,8 Millionen Euro aus Landesmitteln erhalten.

Bei den Gebührenhaushalten Wasserversorgung, Abwasser- und Müllbeseitigung sind ebenfalls keine Erhöhungen vorgesehen. Alle drei Bereiche sind ausgeglichen, im Gegensatz zum Bestattungswesen. Das dortige Defizit von fast 210 000 Euro müsse daher aus den allgemeinen Steuermitteln ausgeglichen werden.

Die Kreis- und Schulumlage (7,1 Millionen Euro) und die Personalkosten (knapp 6,3 Millionen Euro) gehören zu den größten Ausgabenposten. Einen wesentlichen Anteil an den Ausgaben für Mitarbeiter fließt in den Bereich der gemeindlichen Kindertagesstätten. Die Kosten steigen wegen der Einrichtung „Pusteblume“ im Kilianushaus, die demnächst eröffnet wird. An die beiden kirchlichen Einrichtungen und den Freien Träger sind Zuschüsse von 1,1 Millionen Euro vorgesehen. „Im Bereich der Kindertagesstätten entstehen Defizite von über 3,05 Millionen Euro. Hier sind die Gesetzgeber auf Bundes- und Landesebene erneut massiv gefordert, die Kommunen finanziell besser auszustatten“, fordert Simon. Fast 1,26 Millionen Euro kassiert zudem das Land Hessen an Gewerbe- bzw. Heimatumlage.

Im Investitionshaushalt stehen rund 4,4 Millionen Euro zur Verfügung. Der größte Posten ist mit fast 1,5 Millionen Euro die Fortsetzung der Sanierung der Sporthalle in Zellhausen, gefolgt von voraussichtlich 1,3 Millionen Euro für erste Baumaßnahmen im Wohngebiet Mainfächer (Kita). Für den Straßenbau sind 700 000 Euro vorgesehen, fast 172  000 Euro bzw. 117 000 Euro sind für Neuanschaffungen bei Feuerwehr und Bauhof veranschlagt. Bei der Wasserversorgung plant die Gemeinde mit Ausgaben in Höhe von 200 000 Euro, bei der Abwasserbeseitigung mit 60 000 Euro. Laut Simon muss die Gemeinde für die Maßnahmen keine Kredite aufnehmen und kann außerdem Altschulden in Höhe von 571 000   Euro tilgen.

Über das Zahlenwerk beraten nun die Fraktionen, bevor es in der Gemeindevertretung verabschiedet wird. „Auch wenn wir ein außerordentliches Plus im Haushalt aufweisen können, soll dies nicht zu einem ,Wünsch dir was’ einladen“, mahnte der Bürgermeister und Kämmerer zur Umsicht. Weitere große Projekte seien derzeit nicht darstellbar, bekräftigte Simon.

Von Oliver Signus

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