Parlament zaubert Dringlichkeitsantrag aus dem Hut

K185: Seligenstadt tritt Flucht nach vorn an

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Streitfall K185: Bauzeit verkürzen, Beeinträchtigungen minimieren.

Seligenstadt – Das nennt man wohl „Flucht nach vorn“. Obwohl das Thema K185 gar nicht auf der Tagesordnung stand, verabschiedete die Seligenstädter Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung am Montagabend überraschend einen Dringlichkeitsantrag zum großen Straßensanierungsvorhaben auf der „Lebensader“ zwischen Kernstadt und dem Stadtteil Klein-Welzheim mit seiner umstrittenen Verkehrsregelung. Von Michael Hofmann

Offensichtlich noch unter dem Eindruck der aus Sicht von Stadt, Kreis und Hessen Mobil katastrophal verlaufenen K185-Informationsveranstaltung vom vergangenen Mittwoch in Klein-Welzheim mit wütenden Bürgerprotesten hatte sich das Plenum auf die Prüfung einer Bauzeitverkürzung sowie die außerplanmäßige Bereitstellung von 150.000 Euro verständigt - einstimmig und offensichtlich absprachegemäß ohne einen einzigen Wortbeitrag. Diese Entscheidung, erst am Sitzungstag zu Papier gebracht, nahmen auch die recht zahlreichen BI-Vertreter und Besucher aus dem Stadtteil aufmerksam zur Kenntnis.

Demnach hat nun der Magistrat den Auftrag, in Absprache mit Hessen Mobil, Kreis, Baufirma sowie der Bürgerinitiative Klein-Welzheim „im Rahmen der rechtlichen Vorgaben alles zu tun, um die Bauzeit der Baumaßnahme zu verkürzen und die Beeinträchtigungen für die betroffenen Bürger zu minimieren“. Zudem soll der Magistrat „die von der Baumaßnahme betroffenen Bürger regelmäßig in geeigneter Weise über den Fortgang informieren“. Zur Deckung der entstehenden Kosten stehen 150.000 Euro bereit.

Mobilität zwischen Klein-Welzheim und Seligenstadt

In der Begründung ist die Rede von einer „unvermeidbaren Einschränkung der Mobilität zwischen Klein-Welzheim und der Kernstadt“. Angesichts dieser besonderen Situation sei es geboten, dass der Magistrat „alles Mögliche unternimmt, um diese Einschränkungen für die Vielzahl von Betroffenen möglichst kurz zu halten und damit schnellstmöglich eine beidseitige Befahrbarkeit der K185 wiederherzustellen“.

Am gestrigen Dienstag reklamierte die CDU-Fraktion in einer Pressemitteilung die Urheberschaft für den Dringlichkeitsantrag für sich. „Die grundhafte Erneuerung der K185 ist eine seit Jahren dringend erforderliche Maßnahme“, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Oliver Steidl, der aus Klein-Welzheim kommt. „Dennoch muss es Ziel aller politischen Akteure sein, die Mobilitätseinschränkung (...) so erträglich wie möglich zu halten.“

K185: Zusätzliche Wochenend- und Abendschichten

Nach Angaben von Bürgermeister Dr. Daniell Bastian (FDP) haben alle Fraktionen im Ältestenrat und übers Wochenende dazu beigetragen, den Dringlichkeitsantrag zu erstellen. Auch der Finanzierungsvorschlag habe erst noch erarbeitet werden müssen. Man sei übereingekommen auf Wortmeldungen in der Sitzung zu verzichten, um eine erneute breite Debatte zu vermeiden. Eine Beschleunigung der Arbeiten auf der K185 soll erreicht werden durch zusätzliche Wochenend- und Abendschichten. Dies könne mit den städtischen Geldern abgegolten werden. Eine Absage erteilte der Bürgermeister der Passage verlängerter Ziegelweg: Der sei weder ausgebaut, noch sei das (mit Ausnahme von Notfall-Einsätzen) zulässig.

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Wie mehrfach berichtet, sieht die Planung den Baubeginn 18. Februar und eine Bauzeit von zehn Monaten vor. Umstritten ist eine halbseitige Sperrung, die in eine Richtung einen Umweg über Mainflingen erforderlich macht. Ein 12.000 Euro teures Gutachten ergab in der Folge, dass sich bei einer zwischenzeitlich ins Gespräch gebrachten Ampellösung die Bauabschnitte von vier auf zwölf verdreifachen würden. Das verlängert die Bauzeit von zehn auf 15 Monate. Der städtische Kostenanteil würde sich um 630.000 Euro erhöhen. Diese Alternative lehnten Stadt und Behörden in der Infoveranstaltung ab.

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