Ohne die kleinen Etatposten kann kein Gemeinwesen existieren

Haushalt in Seligenstadt: 20.000 Euro für Blumenkübel

+
Ehemalige Hans-Memling-Schule: 12.000 Euro an Leerstandskosten sind in den 2019er Etat der Stadt Seligenstadt eingestellt.

Seligenstadt – Kommunale Haushalte sind in erster Linie geprägt von den großen Projekten und den großen Summen, zumeist handelt es sich um Millionen-Beträge. Die Stadt Seligenstadt beispielsweise investiert im neuen Jahr rund 8,5 Millionen Euro in ihre Infrastruktur.

„Dicke Brocken“ sind der Straßen-Endausbau im Gewerbegebiet Nordring I (1,34 Millionen Euro), der Ausbau des Westrings vom Kreisel Dudenhöfer Straße bis zum Odenwaldring (950.000 Euro) oder die Fertigstellung der neuen Kita Backesfeld (1,35 Millionen Euro). Daneben stellt ein Etat aber eine Vielzahl kleiner und kleinster Beträge bereit, die weder in den Redebeiträgen, noch der Berichterstattung groß Erwähnung finden. Einige sind für die Allgemeinheit sowie die jeweiligen Zielgruppen von großer, oft existenzieller Bedeutung, andere klingen etwas skurril. Einige Beispiele:

Hinter der Umschreibung „Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft“ verbirgt sich das alljährliche Sparkassen-Zuckerli in Höhe von 50.000 Euro an die Stadt Seligenstadt. Seit dem Haushaltsjahr 2017 wird die Verwendung im Zuge der Aufstellung des Haushaltsplans vom Stadtparlament beschlossen, die Mittel dürfen nur für öffentliche, dem gemeinen Nutzen dienende Zwecke verwendet werden. Davon profitieren Stadtarchiv, Musikschule, Volkshochschule, die Bücherei (Literatur) und die Spielplätze mit Zuteilungen von jeweils 5 000 Euro, weitere 25.000 Euro kommen dem Flüchtlings-Projekt FLIDUM zugute. 5 400 Euro sind für das Stadtarchiv veranschlagt, 23.000 Euro fließen in die „Musikpflege“, dabei handelt es sich um Zuschüsse an die Musik- und Gesangvereine im Zuge der Vereinsförderung.

Freuen darf sich die Musikschule Seligenstadt-Hainburg-Mainhausen. Die Stadtverordnetenversammlung erhöhte nicht nur den ursprünglichen Ansatz von 57.000 auf 65.000 Euro, sonden sattelte weitere 3 000 Euro als Zuschuss für die Kinderchorarbeit drauf. Der „Heimat- und sonstige Kulturpflege“ sollen 112.000 Euro dienen: Bekanntlich findet wieder ein Geleitsfest statt. Hierfür werden 45.000 Euro mehr als im Vorjahr bereitgestellt. Zusätzlich veranschlagt die Stadt einmalig 10.000 Euro für ein Theaterprojekt in Kooperation mit der KulturRegionRheinMain. Weiterhin sind dort die Jahreszuschüsse für Kunstforum und Kulturring, Heimatbund, EFS-Austauschprogramm, DRK und Kulturvereine aufgeführt. Schuldendiensthilfen leistet die Stadt bei der Heimatbund-Wagenbauerhalle (19.500 Euro) und der DLRG-Fahrzeughalle (10.000 Euro). Zusätzlich sind für die DLRG im Finanzhaushalt 20.250 Euro als Bau-Investitionszuschuss eingeplant.

„Förderung der Gesundheitspflege“ lautet eine weitere Rubrik, die wenig Beachtung findet. Dort sind zunächst Mitgliedsbeiträge in Höhe von insgesamt rund 10. 000 Euro aufgeführt (Pro Interplast, Wildhof, Behindertenhilfe). Hinzu kommen die VdK-Ortsverbände, Pro Familia und der Caritas-Familienpflegehelferinnendienst mit weiteren rund 11.000 Euro. Fehlt noch die Kostenbeteiligung an der psycho-sozialen Versorgung, die bei 0,65 Euro pro Einwohner liegt. Zur Berechnung wird eine überschlägige Einwohnerzahl von 21. 500 Einwohnern herangezogen. Dies ergibt einen Ansatz von rund 14 .000 Euro. Sportförderung (86. 000 Euro) und Sportstätten (46. 000 Euro) komplettieren diesen Abschnitt.

Gehalt: Die zehn bestbezahlten Ausbildungen in Deutschland

Auch beim Amt für Stadtentwicklung sind kleinere Zuschussbeträge erforderlich. Die Unterhaltung aller Liegenschaften kostet den Steuerzahler 25. 000 Euro, hinzu kommen 12. 000 Euro an Leerstandskosten für die ehemalige Hans-Memling-Schule (Strom, Gas, Wasser, Abwasser, Abfallbeseitigung, Kaminkehrer, Bauunterhaltung).

Bei den sogenannten Ordnungsangelegenheiten finden wir neue Sensoren für die Geschwindigkeitsmessanlage Offenbacher Landstraße (10. 000 Euro) sowie 10. 000 Euro Planungsgeld zur Verkehrslenkung für ein Lkw-Durchfahrtsverbot in Froschhausen. Darüber hinaus wird der Ansatz für die Pflege der Blumenkübel, die zur Verkehrslenkung eingesetzt werden, von 10. 000 auf 20. 000 Euro erhöht. Auch dort finden wir wieder Mitgliedsbeiträge: Tierheim in Dreieich (17. 200 Euro), Tierschutzverein Seligenstadt (2 000 Euro) sowie an die Stadt Rodgau für die gemeinsame Gefahrgutüberwachung (Interkommunale Zusammenarbeit, 3 700 Euro).

Mit 177.  000 Euro steht die Unterhaltung der Feuerwehrhäuser zu Buche. Straßenreinigung samt Winterdienst lassen wir uns zusammen 500.  000 Euro kosten, die sonntägliche Leerung der Papierkörbe 3 000 Euro. Für die Jugendarbeit stellen wir 77. 500 Euro zur Verfügung (Kinderclub, Schulsozialarbeit), den ÖPNV unterstützt die Stadt Seligenstadt mit rund 300.  000 Euro (Linien 58, Linie AST 81, Linie 85 Erweiterung, Linie 99 und Linie AST 82 Citybus). (mho)

DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN

Kommentare