„Fahren den Karren an die Wand“: Kosten für Kita steigen deutlich
In Seligenstadt explodieren die Kosten für den Bau einer Kita. Bürgermeister Bastian beschwert sich über die mangelnde Unterstützung des Landes Hessen.
Seligenstadt – Das war starker Tobak, für die Freien Wähler (FWS), zu starker Tobak: Vor dem Bau der geplanten sechsgruppigen Kindertagesstätte auf dem Gelände am städtischen Stadion an der Zellhäuser Straße sind die Kosten explodiert. Gab der Magistrat das Projekt noch im April mit 4,2 Millionen Euro an, so soll der Neubau nun stolze 5,6 Millionen Euro kosten. Nach einer Intervention von Bürgermeister Daniell Bastian (FDP) stimmten die CDU-/FDP-Koalition, SPD und Grüne in der Stadtverordnetenversammlung am Montagabend einem entsprechenden neuen Magistratsantrag dennoch zu, die FWS allerdings senkte den Daumen.
Er sei erstaunt, so der FWS-Fraktionschef Matthias Rupp, dass der Magistrat angesichts der massiven Kostensteigerung keinerlei Alternative aufzeige – eine kostengünstigere Bauweise, eine andere Variante – um einen Wirtschaftlichkeitsvergleich anstellen zu können. Denn so entspreche das Vorgehen der Gemeindehaushaltsverordnung. Das Kita-Projekt, so Rupp weiter, sei allerdings auch auf einer zweiten Ebene brisant: Die Stadt versuche, dem Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz nachzukommen und baue emsig. Dies im Wissen, dass die Betreuungs- und andere Kosten letztlich an ihr hängen bleiben.
„Wir fahren den Karren sehenden Auges an die Wand.“ Rupp appellierte eindringlich an das Plenum, die jeweiligen Landes- und Bundespolitiker zu nerven, damit sie etwas gegen diese Extrembelastung der Kommunen unternehmen.
Kosten für Bau von Kita in Seligenstadt explodieren: „Mangelnde Unterstützung vom Land Hessen
An dieser Stelle, so Bürgermeister Daniell Bastian, könne er nur, wie schon so oft in den vergangenen Jahren, zustimmen: „Das Grundproblem ist die mangelnde Unterstützung vom Land Hessen.“ Darüber hinaus sei auch das Steuersystem an dieser Stelle fatal: In immer mehr Familien gingen beide Ehepartner arbeiten, doch die Lohnsteuerabgaben kämen eben nicht den Kommunen zugute, sondern dem Bund. Was die 5,6 Millionen an Investitionssumme betrifft, so der Rathauschef weiter, so sei zu konstatieren, dass die Stadt in der Vergangenheit Kitas gebaut habe, „die einfach viel zu klein waren.“
In den Folgejahren habe die Stadt viel Geld in Erweiterungs- und Umbaumaßnahmen investieren müssen, um die erforderlichen Standards bieten zu können. Das neue Magistratspapier trage dieser Erkenntnis Rechnung, darüber hinaus seien die Baukosten geradezu explodiert. „Aber es gibt auch einen Rechtsanspruch, und wir sollten ihn erfüllen.“
Nach dem Grundsatzbeschluss zum Kita-Bau, der aus dem November 2021 stammt, so der Magistrat in seiner neuerlichen Antragsbegründung, habe sich im Zuge der weiteren Abstimmung mit der Fachaufsicht des Kreises Offenbach ein neuer Sachverhalt ergeben: So empfehle die Fachaufsicht nun dringend, die Betreuung von U3-Kindern nicht mehr in einem Obergeschoss zu planen. Zudem gebe es einen weiteren Bedarf an Ü3-Gruppenräumen, um dem dringend notwendigen Ausbau an Ganztagsplätzen Rechnung zu tragen. Ersatz könne mit einer Erweiterung der Krippe Minimäuse geschaffen werden.
Seligenstadt: Zehnprozentige Sicherheit für steigende Baukosten
Die Planung sieht vor, die Bereiche der Krippe U3, der Kita Ü3 bis Ü6 sowie die Funktions-, Technik- und Nebenräume baulich in drei Baukörper zu gliedern. Diese sollen begrünte Flachdächer erhalten, auf denen eine PV-Anlage zur Stromerzeugung und Speicherung installiert wird.
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In den Projektkosten von 5,6 Millionen ist eine zehnprozentige Sicherheit für steigende Baukosten bis Ende 2024 enthalten. Die erhöhten Kosten sind im Etat 2023 mit 800 000 Euro an Mehrkosten einzuplanen, ebenso wie die Verpflichtungsermächtigung für 2024 (700 000 Euro). „Ob ein Zuschuss im Rahmen des Kinderinvestitionsprogramms eingeworben werden kann, ist nicht sicher vorauszusagen, allerdings ist davon auszugehen“, schreibt der Magistrat. In den letzten Programmjahren wurden pro Gruppe 250 000 Euro bereitgestellt. Diese entspreche bei dieser Baumaßnahme eine Förderung in Höhe von 1,5 Millionen Euro. (Michael Hofmann)
Es warten noch mehr Kita-Kosten auf Seligenstadt: Für die Kita Sonnengesang will die Stadt einen neuen Bauwagen anschaffen. Da er eine Sonderanfertigung ist, ist er kostspielig.