Land hat Zuschüsse zugesagt

Ostkreis: Eingeschränkter Kita-Betrieb kostet Kommunen viel Geld

Backen, wie hier im vergangenen Juli in der Kita Niederfeld, soll nach Möglichkeit vermieden werden.
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Backen, wie hier im vergangenen Juli in der Kita Niederfeld, soll nach Möglichkeit vermieden werden. So heißt es in den Hygiene-Empfehlungen des Landes Hessen.

Seit Beginn der Corona-Pandemie ist auch die Kinderbetreuung zum Problem geworden. Lockdown, Betretungsverbot von Kitas, aufgeteilte Gruppen und vieles mehr haben den Alltag der Jüngsten kräftig durcheinandergebracht. Eltern werden bei den Betreuungskosten entlastet, entsprechende Beschlüsse gibt es in den Ostkreiskommunen Seligenstadt, Mainhausen und Hainburg. Lediglich die vom Land Hessen zugesicherte finanzielle Unterstützung lässt auf sich warten.

Ostkreis – In Seligenstadt haben Eltern für den halben März vergangenen Jahres die Gebühren erstattet bekommen, sagt Bürgermeister Daniell Bastian (FDP). Dies sei auf Grundlage der gültigen Satzung schnell möglich gewesen. Für April bis Juni wurden – nach Absprache mit allen Kommunen des Kreises Offenbach – keine Gebühren eingezogen, sondern nur nachträglich berechnet, wenn Eltern eine Notbetreuung in Anspruch nahmen. Um Sonderregeln wie Befreiung von der Gebührenpflicht, Nachberechnung oder Kostenübernahme durch die Stadt umsetzen zu können, waren laut Bastian Satzungsänderungen nötig.

Im November fassten die Stadtverordneten daher den Beschluss, dass die Stadt die Defizite ausgleicht, die den Trägern von März bis Juni entstanden sind. Es geht um grob geschätzt 110 000 Euro.

Die Nachberechnung mit den Eltern ist mittlerweise geschehen beziehungsweise wird im März abgeschlossen, so der Rathauschef. Im November hat die Stadt per Satzungsänderung Eltern die Möglichkeit eingeräumt, das Betreuungsverhältnis auf schriftlichen Antrag vorübergehend auszusetzen. Für diesen Zeitraum entfallen Betreuungsanspruch sowie -gebühr. Von dieser Möglichkeit haben laut Bastian „sehr viele Eltern in den städtischen Einrichtungen Gebrauch gemacht“. Neben kommunalen erhalten auch private und kirchliche Träger eine Finanzierungszusage, wenn sie den Eltern analog zur städtischen Gebührensatzung die Beiträge für Januar und gegebenenfalls Folgemonate erlassen, falls das Land weiter appelliert, den Kita-Betrieb auf ein Minimum zu reduzieren.

Das Land habe im Übrigen die Übernahme von Kosten in Höhe von 50 Prozent in Aussicht gestellt, Geld sei aber bisher nicht geflossen. Zu den Gesamtkosten kann Bastian noch nichts Verbindliches sagen. Für Frühjahr 2020 stünden neben dem voraussichtlichen Defizit von 110 000 Euro, das den Trägern entstanden ist, Einnahmeverluste der städtischen Einrichtungen von 30 000 Euro im Raum.

„Das sind nur Einnahmenverluste, die in den Krippengruppen der Einrichtungen entstanden sind“, erläutert Bastian. Die Ü3-Betreuung in Seligenstadt sei komplett beitragsfrei. Welche finanziellen Auswirkungen der zweite Lockdown seit November auf die Einrichtungen der Einhardstadt habe, könne er aktuell nicht beziffern.

Die Gemeinde Mainhausen hat im vergangenen Jahr allein für ihre drei kommunalen Kitas knapp 35 000 Euro an Gebühren zurückgezahlt. Dazu kommen Zuschüsse für die konfessionellen Einrichtungen. So gab es laut Bürgermeister Frank Simon (SPD) für die katholischen Kitas in Mainflingen und Zellhausen knapp 8200 beziehungsweise etwa 13 000 Euro. Weitere 3800 Euro erhielt die in privater Trägerschaft befindliche Villa Kunterbunt.

Die Beiträge hatte die Gemeinde bereits im Zuge des ersten Lockdowns ausgesetzt und für April bis Juni nicht erhoben. In diesem Zeitraum gab es für Kinder, deren Eltern in so genannten systemrelevanten Berufen arbeiten, einen Notdienst. In der ersten Juliwoche startete dann der Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen.

„Dieses Jahr sind die Kitas nicht wie vergangenes Jahr mit einem Betretungsverbot belegt und geöffnet“, führt Simon weiter aus. Die Landesregierung habe aber an die Eltern appelliert, Kinder nur aus zwingenden Gründen in die Kita zu bringen. Die Gebühren werden zunächst vom 1. Januar bis 31. März taggenau mit den Eltern abgerechnet. Zu bezahlen sind also nur Tage, an denen Kinder tatsächlich betreut wurden. Die konfessionellen Einrichtungen sowie die Villa Kunterbunt haben sich laut Simon dieser Vorgehensweise angeschlossen.

Welche Kosten der Gemeinde in diesem Jahr entstehen, ist nach Angaben des Rathauschefs „völlig unklar“. Die vom Land Hessen zugesagten Zuschüsse seien allerdings bislang ausgeblieben. Wann die Kosten erstattet würden, bleibe abzuwarten, sagt Simon.

Auch in Hainburg bekommen Eltern, die ihre Kinder daheim betreuen, die Beiträge erstattet, sagt Erster Beigeordneter Christian Spahn (CDU) und verweist auf einen Beschluss der Gemeindevertreter vom 8. Februar. Zudem erwähnt er die Regelung, dass seitens des Gesetzgebers zusätzlich zehn Tage Kinderkrankengeld pro Elternteil gewährt wird, um die häusliche Betreuung sicherzustellen und die finanziellen Einbußen zu minimieren.

Genaue Zahlen zu den zu erstattenden oder nicht eingezogenen Elternbeiträgen aus dem vergangenen Jahr kann Spahn nicht nennen: „Da laufen noch die Abrechnungen mit den Trägern der Kindertageseinrichtungen.“

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