Parlaments-Posse

Verslungene Pfade

Seligenstadt - Verschlungen sind gelegentlich die Pfade, die Initiativen nehmen, bevor sie der Stadtverordnetenversammlung zur Abstimmung vorliegen. Von Michael Hofmann

Zuletzt konnte die Seligenstädter FWS-Fraktion ein Liedchen davon singen, als sie von der Verwaltung einen Personalbedarfsplan forderte, da die Rathausbegründungen „Personalüberlastung“ oder „mangelnde personelle Ausstattung“ im Verlaufe der vergangenen Monate doch (zu) stark überhand genommen hatten. Wie es dazu kam, dass die FWS am Schluss gar ein Stück weit gegen ihren eigenen Antrag stimmte, mutet seltsam an, ist aber in gewisser Weise durchaus verständlich und einer geschmeidigen CDU-Initiative geschuldet. Die Union erklärte den Antrag, den die Freien Wähler gestellt, aber in der Ausschussrunde wieder zurückzogen hatten, flugs zu ihrem eigenen, ergänzten ihn und stellten ihn wenig später frech zur Abstimmung in der Stadtverordnetenversammlung - und obsiegten: Bis auf die empörten Freien Wähler votierten alle Fraktionen dafür.

In ihrer Begründung hatte die FWS das verwaltungstechnische Idealbild (angemessene personelle Ausstattung/ ordnungsgemäße Aufgabenerfüllung) in Relation zum Seligenstädter Ist-Zustand (Mittelknappheit/ einschränkende Vorgaben des Haushaltssicherungskonzept) gestellt und festgestellt, dass „es in der Vergangenheit immer wieder dazu gekommen ist, dass Anfragen nicht oder nicht vollständig beantwortet oder Beschlüsse nicht oder nur teilweise umgesetzt wurden“, so FWS-Chef Jürgen Kraft. Da für die Stadtverordneten nicht erkennbar sei, wo „Personalunterdeckung oder aber Personalüberhänge“ vorherrschten, sei mit den Instrumenten der Doppik eine „produktbezogene Personalbedarfsanalyse“ erforderlich.

In der Ausschuss-Runde zog die FWS ihren Antrag jedoch zurück, um die Ergebnisse eines vergleichenden Prüfung abzuwarten, die der Landesrechnungshof im Rathaus (Stadtkasse, Kämmerei, Personalwesen) plant. Und jetzt wird´s interessant: Die weitaus ungeduldigere CDU-Fraktion erklärte daraufhin das FWS-Papier zu ihrem eigenen Antrag und brachte ihn in den Geschäftsgang ein - mit einer Ergänzung: Bei dieser Gelegenheit solle der Magistrat auch gleich Antwort auf einen bislang unerledigten CDU-Antrag aus dem Jahr 2006 geben, der ähnlichen Inhalts war. Der ungewöhnliche Vorgang sorgte in der Stadtverordnetenversammlung für einigen Unmut. So kritisierte der FDP-Politiker Dr. Daniell Bastian, dies zeige, „welcher Geist in die Stadtverordnetenversammlung eingezogen ist.“ Erst habe die CDU die Freien Wähler „massiv zum Zurückziehen gedrängt, und dann gehen sie her und bringen den Antrag selbst ein.“ Dabei seien vorher alle Fraktionen inhaltlich für die FWS-Initiative gewesen. Er könne sich nicht erinnern, dass die FWS gedrängt worden sei, entgegnete CDU-Fraktionschef Joachim Bergmann kühl und verwies darauf, dass diese Initiative bereits ein Jahr alt sei „und vernünftig, auch wenn sie von der FWS kommt.“

Die Freien Wähler waren daraufhin merklich bedient, Klaus Dietrich schimpfte, seine Fraktion könne der modifizierten Variante schon deshalb nicht zustimmen, da ihm als einem der neueren Parlamentsmitglieder ja gar nicht bekannt sei, was die CDU 2006 beantragt habe: „Ein merkwürdiges Demokratieverständnis“.

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