Don Quijote würde grübeln

Seligenstadt - Don Quijote, der Ritter von der traurigen Gestalt und Bekämpfer der Windmühlen, wäre wohl ins Grübeln geraten: Zum zweiten Mal ereiferte sich die Stadtverordnetenversammlung erschöpfend beim Thema „Änderung des Landesentwicklungsplans 2000 - Vorgaben zur Nutzung der Windenergie“ - obwohl diese Messe längst gelesen ist. Von Michael Hofmann

Bekanntlich stolperte das Seligenstädter Parlament bereits in der Oktober-Sitzung darüber, dass die Anhörung des Landes zu diesem Thema im September abgelaufen war. Damals wurde die 14-seitige Magistrats-Drucksache, die Windräder im Stadtwald an der Autobahn A3 westlich des Stadtteils Froschhausen ablehnt, nach mehrheitlicher Zustimmung zu einem SPD-Antrag auf „Nichtbefassung“ vorläufig aus dem Verkehrs gezogen.

Dieser Tage landete das Papier erneut auf der Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung und fiel erneut durch. Nur die CDU-Fraktion wollte für die abschlägige städtische Stellungnahme die Hand heben, die ablehnenden Fraktionen SPD, FWS, FDP und Grünen äußerten teilweise heftige Kritik. So sagten die FDP-Politiker René Rock und Daniell Bastian, der Antrag des Magistrats komme nicht nur viel zu spät, er sei auch „falsch und unbrauchbar“. Die Ausweisung der Vorrangflächen sei Sache der Regionalplanung, der Entwicklungsplan lege lediglich die Kriterien fest, nach denen Vorrangflächen für Windräder erstellt werden sollen. Dagegen wende sich das Magistrats-Papier gegen die Ausweisung selbst: „Das ist unsinnig, sinnvoll wäre eine Stellungnahme zu den Kriterien.“ Außerdem habe der Magistrat nicht einmal neue Stellungnahme erarbeitet, sondern dem Parlament die mehrere Jahre alte erste Version erneut vorgelegt.

Die SPD-Fraktion hatte bereits in der Oktober-Sitzung auf die abgelaufene Frist verwiesen und „Nichtbefassung“ beantragt. Nun betonte Fraktionsvorsitzende Heide Wolf, ihre Partei wolle sich dem Aufbau einer zukunftsträchtigen Energieversorgung nicht in den Weg stellen. Ihr Parteifreund und „Windmüller“ Michael Hollerbach warb für die Windkraftnutzung, die keine Bedrohung, sondern vielmehr eine Chance darstelle. Dagegen entwerfe die CDU wahre „Horrorszenarien“. Die Grünen warfen der Landesregierung „Verhinderungsplanung“ vor, schließlich bedeute die landesweite Ausweisung vor Vorrangflächen ja den Ausschluss bestimmter Standorte. Für die CDU-Fraktion sagte Michael Rickert: „Diese Stellungnahme hätte unbedingt rechtzeitig abgegeben werden müssen“. Mit Verweis auf artenschutzrechtliche Belange, Denkmalschutz, Forstwirtschaft samt Erholungsfunktion des Waldes sowie Schutz von Ansiedlungen, etwa Aussiedlerhöfe, bekräftige Rickert die ablehnende Haltung der CDU-Fraktion gegenüber Windparkansiedlungen auf Seligenstädter Gemarkung .

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