Coronavirus

„Stress und Psychoterror“: Eltern reichen Klage gegen Corona-Maßnahmen an Schulen ein

Frau mit Mundschutz hält Teststäbchen und Röhrchen für Corona-Test in der Hand
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Corona-Schnelltest in der Schule: „Gefährdung des körperlichen, seelischen und geistigen Wohls.“

Um in die Schule zu gehen, ist in Zukunft ein negativer Coronatest und eine Maske nötig. Eine Mutter aus Hainburg bei Seligenstadt reichte beim Amtsgericht eine Klage ein.

Hainburg – Auch im Ostkreis regt sich auf Seiten besorgter Eltern Protest gegen die Corona-Maßnahmen, unter denen der Schulbetrieb am kommenden Montag nach den Osterferien wieder starten soll. Zur Maskenpflicht ist dann auch der Nachweis eines negativen Testergebnisses Voraussetzung für die Teilnahme am Präsenzunterricht.

„Unsere Kinder sollen keinem politischen Zwang unterliegen“, sagt die Hainburgerin Tanja Heinze. Sie möchte sich wehren – und reicht beim Amtsgericht Seligenstadt Klage ein. Der Beschluss eines Familienrichters, so die Hoffnung, soll ihr Kind, das eine Schule im Ostkreis besucht, von Masken- und Testpflicht befreien.

Seligenstadt: Mutter reicht Klage wegen Corona-Maßnahmen an Schulen ein

Der entsprechende Antrag, der der Redaktion vorliegt, regt an, ein Kinderschutzverfahren „zur Beendigung einer derzeit bestehenden nachhaltigen Gefährdung des körperlichen, seelischen und geistigen Wohls“ zu eröffnen. Diese Gefährdung bestehe „aufgrund von schulinternen Anordnungen zum Tragen eines Mund- und Nasenschutzes während und außerhalb des Unterrichts, zur Wahrung räumlicher Distanz zu anderen Personen und/oder Zulassung von gesundheitlichen Testverfahren an Schülern auf dem Gelände der Schule ohne vorherige schriftliche ausdrückliche Genehmigung der Sorgeberechtigten“.

Im Zuge des Verfahrens soll laut Antrag auch „die Rechtmäßigkeit der diesen Anordnungen zugrundeliegenden Vorschriften der Verordnung des Landes Hessen zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2“ überprüft werden.

Seligenstadt: Mutter orientiert sich an zwei Urteilen über Corona an Schulen

Mit ihrem Schritt ans Amtsgericht orientiert sich die Hainburgerin an zwei kürzlich gefällten Urteilen aus Weimar und Weilheim. In Weilheim befreite laut Medienberichten ein Familiengericht ein Kind von der Maskenpflicht in seiner Schule, nachdem die Eltern geklagt hatten. Und auch am Amtsgericht Weimar ließ ein Richter eine Klage in einem Kindeswohlverfahren zu, nachdem die Mutter zweier schulpflichtiger Kinder sich gegen die Auflagen gewandt hatte.

Der Richter, so berichtet unter anderem der Mitteldeutsche Rundfunk, erließ eine einstweilige Anordnung, die den jeweiligen Schulleitungen verbietet, Schutzmasken, Mindestabstände und Corona-Tests vorzuschreiben – und zwar der gesamten Schülerschaft. Nach Ansicht des Thüringer Bildungsministeriums, das Beschwerde eingelegt hat, kann die Anordnung aber nur für die beiden Söhne der Klägerin gelten. Das Familiengericht in Weimar habe gar nicht die Zuständigkeit, Infektionsschutzmaßnahmen oder Rechtsverordnungen der Landesregierung zu überprüfen. Dies falle Verwaltungsgerichten zu.

Seligenstadt: Mutter weist auf Stress für die Kinder durch Corona-Maßnahmen hin

Dessen ist sich auch Tanja Heinze bewusst. „Falls der Richter die Anträge ablehnen sollte, womit vielleicht zu rechnen ist, da er auf das Verwaltungsgericht als zuständiges Organ verweisen könnte, würden unsere Kinder gezwungen werden, Tests in der Schule zu machen. Die Kinder haben zum Teil Angst und weinen und wollen nicht mehr in die Schule. Schon das ist für die Kleinen Stress und Psychoterror“, sagt sie. Auch die Masken seien für die Kinder eine Zumutung.

Mit ihrem Vorhaben steht Tanja Heinze nicht alleine da. Sie weiß von mindestens zehn weiteren Eltern, die am Amtsgericht Seligenstadt entsprechende Anträge einreichen wollen. (Franziska Jäger)

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