Votum online oder mit Postkarte

HMS-Bürgerbefragung – Eine Stimme, zwei Wochen, drei Nutzungsvarianten

Die Bürger haben vom 16. bis zum 30. März Zeit, um für ihr HMS-Nutzungskonzept zu stimmen. Foto: mho

Selbstkritisch kommentierte Bürgermeister Daniell Bastian gestern im Rathaus den nach dem Rosenmontag wichtigsten Termin im Frühjahr in der Einhardstadt.

Seligenstadt –  Für die mit Spannung erwartete Bürgerbefragung zur Zukunft der ehemaligen Hans-Memling-Schule (HMS) ist der Zeitraum vom 16. bis zum 30. März vorgesehen - online und analog.

Die Vorgeschichte, so der Seligenstädter Rathauschef mit Anspielung darauf, dass die Stadtverordnetenversammlung auch nach Jahren und trotz Auswahl aus drei Varianten sich auf keine Nutzungskonzeption verständigen konnte, sei „sicher keine Glanz- und Ruhmestat“ gewesen. Doch sei er andererseits ziemlich sicher, so Bastian weiter, dass sich nach wie vor keine andere Lösung als eine Befragung realisieren lasse. „Nun ist die Seligenstädter Bürgerschaft gefragt.“

Die Bürgerbefragung umfasst den Zeitraum vom Montag, 16. März, bis Montag, 30. März, 10 Uhr. Alle Wahlberechtigten (Volljährige mit Wohnsitz in Seligenstadt, deutsche Staatsbürger sowie EU-Bürger) erhalten rechtzeitig ein Anschreiben mit der Möglichkeit online oder postalisch abzustimmen. Für die Online-Abstimmung erhält jeder Berechtigte spezielle Zugangsdaten, mit denen er sich anonym für eine der drei Varianten entscheiden kann. Ferner befindet sich in dem Umschlag eine Postkarte, mit der analog abgestimmt werden kann. Die Karte mit der angekreuzten, favorisierten Variante kann über die Post versendet, direkt im Rathaus-Briefkasten eingeworfen oder in eine Urne gegenüber der Rathaus-Zentrale eingeworfen werden.

Sollte versehentlich/absichtlich online und postalisch abgestimmt worden sein, so zählt nur das Online-Voting. Wer an dieser Stelle beschummeln will, hat schlechte Karten, denn das lässt sich nach Bastians Angaben leicht feststellen.

Da es sich bei der Seligenstädter Befragung um keine formale Wahl handelt, hätte sich die Stadt auch für eine reine Online-Variante wie bei der Wahl zum Jugendbeirat entscheiden können, „doch wollten wir einen ganz erheblichen Teil der Bevölkerung, der mit dem Internet nicht oder nur wenig vertraut ist, nicht einfach abschneiden“, sagt der Rathauschef.

Über das Ergebnis der HMS-Bürgerbefragung will die Stadt über ihre Homepage und die Presse informieren. Die öffentliche Auszählung findet nach Ende der Abstimmung am 30. März ab 11 Uhr im großen Rathaussaal satt.

Mit der Einstellung des Grundschulbetriebes im Jahre 2012 durch den Kreis Offenbach als Schulträger stand das Gebäude der ehemaligen Hans-Memling-Schule leer. Nach einem juristischen Kampf, den letztlich das Verwaltungsgericht Darmstadt entschied, gelangte das Gebäude wieder zurück in das Eigentum der Stadt Seligenstadt. Nun gilt es den Leerstand des traditionellen Schulgebäudes (seit 1843) zu beenden. Die Stadtverordnetenversammlung beschloss Anfang Februar 2019 mehrheitlich, die Bürgerschaft zur künftigen Nutzung der ehemaligen Hans-Memling-Schule zu befragen. Die Stadtverordneten haben gleichzeitig zugesichert, das Ergebnis der Befragung auch umzusetzen. Es stehen drei Varianten zur Auswahl:

  • Weiterentwicklung des Gebäudes unter dem Verein Freunde der Hans-Memling-Schule zur Nutzung als Bildungs- und Kulturhaus;
  • Nutzung durch die Erasmus gGmbH als Trägerin einer dreisprachigen, privaten Kindertagesstätte und Grundschule mit Betreuungseinrichtung;
  • gemischte SPD-Variante für Kinder- und Seniorentagesstätte, Volkshochschule und kulturtreibende Vereine Seligenstadts. 
    VON MICHAEL HOFMANN

Weitere Infos auf der Homepage der Stadt.

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