Ein Modus für alle

Koalition favorisiert repräsentative Befragung bei Hans-Memling-Schule

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Dauerbrenner Hans-Memling-Schule: Nun soll‘s „eine repräsentative Befragung aller Wahlberechtigten“ richten.

Überraschende Wende in der seit Jahren andauernden Auseinandersetzung über die künftige Nutzung der früheren Hans-Memling-Schule (HMS).

Seligenstadt – Nach der von der Koalition SPD, FDP und FWS beschlossenen Vertagung der Abstimmung in der Mai-Sitzung steht in der Stadtverordnetenversammlung am kommenden Montag (19 Uhr, Feuerwehrhaus) nun nicht etwa der Showdown, Teil 2, auf der Tagesordnung, sondern „eine repräsentative Befragung aller Wahlberechtigten ab 18 Jahren, inklusive EU-Bürger“. Dies auf der Grundlage des Berichts des Magistrats „Zukünftige Nutzung der ehemaligen Hans-Memling-Schule“ vom 25. Februar 2019. Die Bürgerbeteiligung soll schriftlich oder online möglich sein.

Den entsprechenden Antrag brachten die Koalitionäre kürzlich ein - und sorgten damit für Furore. Dabei, so Bürgermeister Daniell Bastian (FDP) gestern, handele es sich ausdrücklich nicht um eines der beiden HGO-Instrumentarien Bürgerentscheid oder Bürgerbegehren, da in diesen Fällen eine Frage und die Antwort ja/nein obligatorisch seien. Dies wiederum sei bei drei zur Disposition stehenden Antwort-Varianten sprachlich nicht machbar. Zwar, so Bastian weiter, habe die geplante Befragung „keine formelle Bindungswirkung“, dennoch gehe er davon aus, dass die Stadtverordnetenversammlung sich an diesem Votum orientiert.

Koalition findet keine Einigung

Auch nach intensiven Diskussionen, das räumte der Bürgermeister ein, habe es in der Koalition keine Verständigung auf eine der drei Varianten gegeben – Bildungs- und Kulturhaus mit Gastro-Bereich (Freunde der HMS), Privatschule (Erasmus-Grundschule samt Krippe und Kindergarten) sowie gemischtes Bildungs- und Kulturkonzept mit Kita, Gastro-Bereich und Veranstaltungsräumen (SPD). Das zeige, „wie schwer der Umgang mit dem Thema ist“. SPD, FDP und FWS geben dies im Antragstext zu: „Trotz intensiver Vorarbeiten und verschiedener Nutzungsoptionen ist es bislang nicht gelungen, sich mit breiter Mehrheit auf eine Option zu verständigen.“

Das zeigt aber auch, dass die Ergebnisse der 60 000 Euro teuren Expertise des Architektenbüros Knapp/Kubitza samt Kostenprognose, die im Frühjahr ausführlich diskutiert wurde, nicht den erhofften Durchbruch herbeiführen konnte. Allerdings änderte die Expertise an der Ausgangslage formal nichts: Alle drei Varianten sind nach Angaben des Fachleute grundsätzlich umsetzbar. Der sich mit der Befragung auftuende Weg sei, so der Bürgermeister nunmehr, „ein Modus, den jeder mitgehen kann“.

Opposition lästert: "Bürgermeinung als Notausgang"

Die Reaktion der CDU-Opposition ließ nicht lange auf sich warten. „Wenn die gewählten Vertreter mit ihrem Latein am Ende sind, ist plötzlich der Bürger gefragt“, so Pressesprecher Thomas Lortz. „Nach sieben Jahren Rat- und Tatenlosigkeit kommt dieser Gedanke denn doch ein bisschen spät“, meint auch der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Oliver Steidl. Anscheinend habe sich die Koalition derart in Interessengensätze verstrickt, „dass die Bürgermeinung, bisher offenbar uninteressant, nunmehr als Notausgang herhalten soll - feige Flucht aus der Verantwortung.“

Dabei, so die Unions-Politiker weiter, lasse sich der ebenso unnötige wie schädliche, seit dem Jahr 2012 anhaltende Leerstand, der die Gebäudesubstanz gefährde, „zügig und mit wenig Aufwand“ beenden. Schon in einem Antrag vom Mai hatte die Fraktion bekanntlich die Übergabe der HMS an den Verein Freunde der Hans-Memling-Schule gefordert. Das Vorhaben der HMS-Freunde könne eventuell noch vor Ende dieses Jahres „in die Umsetzung gehen“.

VON MICHAEL HOFMANN

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