„Produktive Zusammenarbeit“

Trotz Protesten und Rücktritten im SPD-Ortsverein Seligenstadt: Koalition standhaft

+
Unterzeichnung des Koalitionsvertrags von SPD, FDP und FWS Ende April 2016: Der „freundschaftliche Ton“ scheint Bestand zu haben.   

Der Hauskrach unter den Seligenstädter Sozialdemokraten, der den Ortsverein und die Fraktion weiter denn je auseinandergetrieben hat, zeitigt schon jetzt eine traurige Bilanz: Neun Vorstandsmitglieder des Ortsvereins sind mit ihrem Vorsitzenden Reiner Stoll zurückgetreten, Fraktionsvorsitzende Heide Wolf hat das Amt zur Verfügung gestellt, behält aber ihr Mandat. 

Seligenstadt – Hat diese tiefe SPD-Krise, die in einer Fundamentalkritik des Ortsverbands an der Fraktion und ihren Führungspersönlichkeiten Heide Wolf und Rolf Wenzel gipfelte, Auswirkungen auf die Koalition mit FDP und FWS, wie die CDU-Opposition dieser Tage „befürchtete“? Allem Anschein nach nicht, wie unsere Recherche ergab. .

Die FDP zieht eine positive Bilanz der Arbeit. Deren Ergebnisse können sich sehen lassen, sagt Fraktionsvorsitzende Susanna Schäfer und verweist auf Projekte wie den geplanten Ausbau des Verkehrsknotenpunkts Bahnhof, den Endausbau des Kapellenplatzes sowie die Sanierung der K 185, die Schaffung neuer Kita- und Betreuungsplätze oder die Entwicklung des Baugebiets Westring. Dies alles, so Schäfer, zeuge „von einer vertrauensvollen und produktiven Zusammenarbeit. Diese Projekte wurden bei ausgeglichenem Haushalt und damit ohne Schulden auf Kosten der folgenden Generationen umgesetzt.“

Um so unverständlicher seien die Vorgänge in der SPD. Es sei sehr bedauerlich, dass deren Basis die Erfolge der Koalitionsarbeit durch öffentlich ausgetragenen Streit mit ihrer Fraktion und demonstrative Rücktritte entwerte. „Solche Vorgänge beschädigen die politische Landschaft und bringen nur Verletzung und Stillstand. Wir gehen aber davon aus, dass die SPD sich besinnt und weiter zum Koalitionsvertrag stehen wird“, so Philipp Giel, stellvertretender FDP-Fraktionsvorsitzender.

Positiv bewertet Susanne Schäfer das Verhalten der CDU in der Frage der Bürgerbefragung zur Hans-Memling-Schule und beim gemeinsamen Antrag zum Thema Humanitäre Verantwortung und gelebte Willkommenskultur („Seebrücke“). „Die kaum verhohlene Schadenfreude der CDU über die Vorgänge innerhalb der SPD passt da so gar nicht in das positive Bild“, so Schäfer.

Auch FWS-Chef Jürgen Kraft beschäftigen die „internen Streitereien“ bei der SPD. Das sei zwar bedauerlich, doch so lange die Sozialdemokraten zur Koalition stünden, sei die Zusammenarbeit des Trios nicht in Gefahr. Nicht vorstellen kann sich Kraft, dass der Skandal Auswirkungen auf das Amt des früheren SPD-Fraktionschefs und heutigen Ersten Stadtrats Michael Gerheim hat – eine Spur, die die CDU-Opposition gelegt hat.

Bürgermeister i. R. Rolf Wenzel, als einer der Führer der SPD-Fraktion mit Heide Wolf massiv vom Ortsverein unter Beschuss genommen, verweist auf eine Stellungnahme, in der beide die Vorhaltungen zurückweisen, und will sich weiter nicht äußern. Sehr wohl aber zur Lage der Koalition mit FDP und FWS: „Die Zusammenarbeit klappt hervorragend. Besonders gefällt mir der freundschaftliche Ton, der in unserer Runde herrscht.“

Was sagt der Bürgermeister zur verfahrenen Situation? Der zurückgetretene SPD-Sprecher Franz A. Roski hatte Daniell Bastian, wie berichtet, vorgeworfen, dieser wolle mit seiner FDP-Fraktion die Politik bestimmen, lege keine Gesamtkonzepte vor, sondern treffe folgenreiche Einzelentscheidungen. Bastian sagte gestern, es sei richtig, dass er mitbestimme, aber das sei ja sein Job. Zudem verwies er auf dreieinhalb erfolgreiche Jahre in der Koalition. Er sei durchaus erstaunt über den Weg, den der SPD-Ortsverein eingeschlagen habe, konstatiere jedoch, dass es mit der Fraktion keinerlei Probleme gebe. Und die sei für ihn der Maßstab.

Sicher gebe es unterschiedliche Auffassungen in Sachfragen, etwa bei der Hans-Memling-Schule oder beim Jahnplatz, aber diese Themen würden gemeinsam erörtert, dann werde nach Lösungen gesucht. Die Situation in Seligenstadt komme ihm vor wie bei der großen SPD in Berlin: „Man kann doch nicht auf der einen Seite mitregieren und auf der anderen bei jedem Thema die Opposition spielen.“

VON MICHAEL HOFMANN

DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN

Kommentare