Seligenstädter sollen Wörtchen mitreden

Seligenstadt - Groß-Umstadt praktiziert ihn schon, Alsfeld hat ihn beschlossen, Dreieich diskutiert noch darüber, in der Nachbarkommune Hainburg konnte sich die Idee im vergangenen Jahr nicht durchsetzen, dagegen hat Mainhausen für 2012 erstmals einen Haushalt mit Bürgerbeteiligung aufgestellt. Von Sabine Müller

Auch in Seligenstadt soll der Magistrat jetzt ein Konzept für einen Bürgerhaushalt erarbeiten. Dieser Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wurde bei der jüngsten Stadtverordnetenversammlung ohne Diskussion verabschiedet. Schon bei der Erstellung des nächsten Haushaltsplanes im Herbst sollen die Bürgerinnen und Bürger ein Wörtchen mitreden dürfen, meint die Ökopartei.

Durch mehr Transparenz erhoffen sich die Parlamentarier eine stärkere Beteiligung der Seligenstädter an kommunalen Entscheidungsprozessen und eine zielgenauere Verwendung der Haushaltsmittel. „Bundesweit sind es über 200 Kommunen, die sich mit diesem Aspekt von mehr Bürgernähe auseinander setzen“, begründet die Ökopartei ihren Antrag. Dabei sei es wichtig, dass der Entscheidungsprozess zu einem Bürgerhaushalt auf Dauer angelegt ist.

Vorbild könnte die Stadt Rödermark sein. Mit Unterstützung von Studenten der Berufsakademie Rhein-Main wurde dort eine Broschüre mit Fragebogen erarbeitet und parallel dazu eine Internetseite programmiert.

Möglichst hohe Rückmeldequote

Rödermarks Erster Stadtrat Alexander Sturm hatte das stufige System im März den Mitgliedern des Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschusses vorgestellt und erläutert, dass im ersten Jahr eine noch recht einfach gehaltene Information gegeben wurde, um die Bürger nicht zu überfordern und eine möglichst hohe Rückmeldequote zu erreichen, die in Rödermark bei fünf Prozent lag, was für gut bewertet wird.

In der Ausschusssitzung hatte Erste Stadträtin Claudia Bicherl aber auch darauf hingewiesen, dass die Mitarbeiter der Seligenstädter Kämmerei nicht in der Lage seien, die von Rödermark mit 390 Stunden angegebene Eigenleistung zu erbringen. Hier müsse noch eine Lösung gefunden werden. Nach Beschluss der Stadtverordnetenversammlung sollen Planung und Durchführung des Bürgerhaushalts im Haupt- und Finanzausschuss abgestimmt werden.

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