Offen, bürgernah und kompetent

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Claudia Bicherl

Seligenstadt - Die Erste Stadträtin Claudia Bicherl soll wiedergewählt werden. Diesem Antrag der CDU-Fraktion stimmte eine Mehrheit der Stadtverordneten im Verlauf der Parlamentssitzung am Montagabend im Feuerwehrhaus der Einhardstadt zu. Von Sabine Müller

Die Freien Wähler hatten sich dafür ausgesprochen, die Position aus Spargründen zu streichen.

CDU-Fraktionschef Joachim Bergmann erläuterte den Antrag auf Wiederwahl seiner Parteikollegin Claudia Bicherl, die in ihrer bisherigen Amtszeit bewiesen habe, dass sie die „optimale Besetzung“ dieser wichtigen Position sei: „Frau Bicherl ist offen, bürgernah, verkörpert die demokratischen Ideale, arbeitet mit allen Fraktionen zusammen und ist diplomatisch.“ Während der gut einjährigen, krankheitsbedingten Abwesenheit von Bürgermeisterin Dagmar B. Nonn-Adams habe sie deren Amtsgeschäfte übernommen und die Belange der Stadt nach innen und außen hervorragend vertreten, so Bergmann weiter. Deshalb sei eine kosten- und arbeitsintensive Ausschreibung der Stelle „absolut überflüssig“.

Sozialdemokraten ändern ihre Meinung

Die SPD habe eine Erste Stadträtin ursprünglich für nicht nötig gehalten, erklärte deren Sprecherin Heide Wolf in ihrer Stellungnahme. Mittlerweile hätten die Sozialdemokraten jedoch die Meinung geändert. Dem CDU-Antrag auf Wiederwahl von Claudia Bicherl stimmten die Sozialdemokraten jedoch nicht zu, sondern enthielten sich, kündigte Wolf an und erinnerte: Dies sei nach der Kommunalwahl 2011 die Personalvereinbarung mit CDU und Grünen gewesen.

Auch Bündnis 90-Sprecher Rainer Schmidt sprach von einem Irrtum: „Wir haben beim letzten Mal gegen eine Erste Stadträtin und gegen Bicherl gestimmt.“ Sie habe jedoch überzeugt, sei entscheidungsfreudig und habe die Bürgermeisterin so gut vertreten, dass „eine kaum spürbare Lücke“ entstanden sei - die Bündnis-Grünen unterstützten deshalb eine Wiederwahl.

„Die FDP-Fraktion ist schon immer der Meinung gewesen, eine Stadtverwaltung dieser Größe braucht mehr als eine Hauptverantwortliche, unabhängig von der Person“, sagte Dr. Daniell Bastian (FDP). Die Freidemokraten hatten sich nach der Kommunalwahl im vergangenen Jahr über das „Personalgeschachere“ der anderen Fraktionen empört. „Grüne und CDU haben die Entscheidung schon gemacht“, so Bastian jetzt. „Wir werden uns enthalten, aber das Gespräch mit Claudia Bicherl suchen.“

Freie Wähler wollen Stelle einsparen

Klaus Dietrich stellte klar, dass die Freien Wähler nichts gegen die Person Bicherl haben. Allerdings fragten sich viele Bürger, vor allem aus den Stadtteilen, ob man eine hauptamtliche Erste Stadträtin überhaupt brauche. Er plädierte für die Einsparung dieser Stelle: Zur bereits schlechten Haushaltslage der Stadt müssten weitere 115.000 Euro jährlich an Personalkosten addiert werden, dazu käme später der Versorgungsanspruch. „Im Rathaus sind gut qualifizierte Mitarbeiter, die zuarbeiten könnten“, so die Meinung der Freien Wähler.

Nach geheimer Abstimmung mit dem Ergebnis von 22 Ja-Stimmen, drei Nein-Stimmen und elf Enthaltungen, kann die eigentliche Wahl in der Stadtverordnetenversammlung im Mai erfolgen. Claudia Bicherl wird dann die einzige Kandidatin sein.

Am 31. Oktober endet die sechsjährige Amtszeit der hauptamtlichen Beigeordneten. Eine Wiederwahl ist gemäß der Hessischen Gemeindeordnung frühestens sechs Monate und spätestens drei Monate vor Ablauf der Amtszeit in geheimer Abstimmung vorzunehmen.

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