„Tiefgehende Betrachtung“

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Seligenstadt wächst und gedeiht - unser Bild zeigt die Steinheimer Straße mit ihren Märkten im Vordergrund - auch die 20 000-Einwohner-Marke ist längst gefallen, aber für eine eigene Entwicklungsplanung fehlen schlicht Personal und Mittel.

Seligenstadt - (mho) Prognosen zur Seligenstädter Stadtentwicklung fallen schwer, da weder das nötige Instrumentarium, noch entsprechende Mittel zur Verfügung stehen. In diesem Sinn beschied das städtische Bauamt dieser Tage einen Beschluss der Stadtverordnetenversammlung.

Vor zwei Jahren hatte das Plenum die Aufstellung eines Entwicklungsplans forsch mit den Worten in Auftrag gegeben: „Die Stadt formuliert künftig die eigenen Entwicklungsziele durch die Aufstellung eines Rahmenplans zur Stadtentwicklung - nach Erstellung mindestens alle fünf Jahre fortzuschreiben.“ Dieser Rahmenplan im Maßstab 1:10 000, so die Vorgabe, solle in der Zeichensprache dem Regionalen Flächennutzungsplan entsprechen. Darin sollten auch Feststellungen hinsichtlich Verdichtung der Wohnbebauung im Bestand und der Sicherung gewerblich genutzter Flächen getroffen werden. Logische Konsequenz: „Die städtischen Gremien (...) sind fortan gebunden an die Festlegungen der eigenen Entwicklungsplanung.“ Allerdings kam ein Sachstandsbericht, den das städtische Bauamt dem Magistrat zur Kenntnis gab, zu anderen Ergebnissen. Zunächst verwies das Amt darauf, dass das Thema Stadtentwicklungsplan bereits 1993 und 1994 behandelt und ein detaillierter schriftlicher Bericht abgegeben wurde. Diese enthielt auch Kostenangebote von Fach- und Planungsbüros. Demnach wären damals 420 000 Mark inklusive Mehrwertsteuer für einen Stadtentwicklungsplan erforderlich gewesen. Diese Infos hat die Stadtverordnetenversammlung im Dezember 1994 „informativ zur Kenntnis genommen. Weitere Schritte erfolgten nicht.“

Auch die heutige Verwaltung sieht sich nicht in der Lage, „Planungsleistungen in dieser Größenordnung ohne entsprechende personelle Besetzung zusätzlich zum laufenden Betrieb“ zu leisten. Umfang und Inhalte „bedürfen einer tiefgehenden Betrachtung und Untersuchung. Eine Fülle von städtebaulichen Daten ist zu ermitteln.“ Abgesehen von der erforderlichen technischen Ausrüstung (angefangen von den Bildschirmen über die großformatigen Drucker sowie zeichnerische Hilfsmittel) sei „mangels personeller Kapazität eine Vergabe an ein externes Planungsbüro mit den Fachleuten wie Grünplaner, Städteplaner, Soziologen und Verkehrsplaner erforderlich. Eine entsprechend aktualisierte Kostenschätzung kann kurzfristig eingeholt werden.“

In der Aussprache kritisierte der SDP-Stadtverordnete Dieter Burkard die Vorlage kürzlich als „deutlich zu dürftig“. Bürgermeisterin Dagmar B. Nonn-Adams entgegnete, derart umfangreiche Arbeiten könne in der Tat nur ein externes Büro übernehmen.

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