Lortz sieht seine Partei als eigentliche Geschädigte

CDU-Warnungen vor Hessen-Depeche schon 2015

Seligenstadt - Das Beziehungsgeflecht zwischen CDU-Politikern aus Seligenstadt und der ominösen „Hessen-Depesche“ war in der CDU schon seit zwei Jahren bekannt. Von Katrin Stassig und Michael Hofmann 

E-Mails aus dem Jahr 2015 belegen, dass CDU-Vorstandsmitglieder, darunter Landtagsvizepräsident Frank Lortz, von den Geschäftsverbindungen einiger Mitglieder zum Netzwerk wussten. Lortz sieht in der Affäre die CDU als eigentliche Geschädigte. In dem Mediennetzwerk wurden nach Erkenntnissen von Verfassungsschutzbehörden NPD-nahe Inhalte veröffentlicht.

Der frühere CDU-Stadtverbandsvorsitzende Thorsten Bonifer hat seine Partei schon 2015 über Verbindungen von Parteimitgliedern zum umstrittenen Depeschen-Mediennetzwerk informiert. Unserer Redaktion liegen E-Mails vor, die unter anderem an den CDU-Kreisvorsitzenden Frank Lortz gerichtet waren. In der ersten Mail warnt Bonifer vor „ominösen Ungereimtheiten“ im Umfeld der Depeschen. Im Verteiler: Seligenstadts CDU-Fraktionschef Joachim Bergmann, Erste Stadträtin Claudia Bicherl, diverse CDU-Mitglieder sowie (in Kopie) Landtagsvize Frank Lortz, CDU-Kreisgeschäftsführer Clemens Jäger oder auch Hainburgs CDU-Bürgermeister Bernhard Bessel.

Ende 2015 wies Bonifer seine Partei auf „teilweise verfassungsschutzrelevante Inhalte“ hin und warnte die Führung, „dass uns das irgendwann um die Ohren fliegt (...) Werft mal einen Blick auf die nachfolgenden Links. Alle sprechen eine eindeutige Sprache und sind tlws. für den Verfassungsschutz relevant! Wie lange wollen wir noch so tun, als ob uns das nichts anginge? Das erwächst zum Problem für die CDU in ganz Seligenstadt.“ Bonifer sagte gestern, er wolle sich zu den damaligen Vorgängen nicht weiter äußern. Er bestätigte aber, diese Mails geschrieben zu haben.

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Am 18. Oktober 2015 warnte Oliver Steidl (CDU-Ortsverbandsvorsitzender Klein-Welzheim) den Vorstand in einer Mail, in der er sich darüber beschwert, dass CDU-Texte in Windeseile auf den Depesche-Internetseiten erschienen: „Wir haben ein Problem mit der Hessen-Depesche (...) Ärgerlich bleibt aber die Tatsache, dass Interna veröffentlicht werden. Die Frage ist und bleibt: Wer der Maulwurf ist und ob dieser weiter geduldet wird!“ Im weiteren Verlauf der Mail äußert Steidl einen Verdacht, der die Familie Rohrböck betrifft, in der mehrere Mitglieder bei der CDU Seligenstadt aktiv sind: „Verena (Tochter) druckt bekanntlich alle Mails von Hubert (Vater, und damals CDU-Vorstandsmitglied) aus und legt diese ihm vor (...) Tom (Rohrböck) ist bekanntlich ja in der Hessen-Depesche aktiv.“

Ist das der Beweis dafür, dass Tom Rohrböck der große Unbekannte ist, der im schwer zu durchschauenden Netzwerk-Hintergrund die Fäden zieht? Rohrböck, der frühere eher liberal eingestellte CDU-Stadtverbandsvorsitzende, wurde Ende 2001 nach schweren Konflikten mit konservativen CDU-Kreisen um Lortz geschasst und mehr oder weniger davongejagt. Er entwickelte im Nachgang dazu große Geschäftstätigkeit, trat in Deutschland und Österreich als Moderator, Fachjournalist und Vertreter der Deutschen Gesellschaft für Finanz- und Haushaltspolitik mit bekannten Personen in Erscheinung. Diese Frage ist deshalb so interessant, weil viele auf der Suche nach den Drahtziehern des undurchsichtigen Depeschen-Netzwerks und dessen oft wenig journalistischer Berichterstattung ohne hieb- und stichfeste Beweise stranden.

Landtagsvize Lortz reagierte gestern Abend mit völligem Unverständnis. In der hochgespülten Hessen-Depeschen-Story werde „der Bock zum Gärtner gemacht“, denn die CDU sei die eigentlich Geschädigte – völlig grundlos. Auch er selbst zähle zu den Leidtragenden, schließlich sei er in seiner Funktion als Verwaltungsrats-Chef der Sparkasse 2015 von der Publikation „bösartig angepinkelt worden“.

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Weder der CDU-Kreisverband noch er selbst, so Lortz weiter, hätten je mit der Hessen-Depesche zu tun gehabt. Dies im Gegensatz zu den nunmehrigen Kritikern aus der Landtags-SPD, deren Schulpolitischer Sprecher ebenso wie eine Reihe von Oberbürgermeistern bereitwillig Interviews gegeben hätten. Die betreffenden E-Mails habe er bekommen, aber, so der Landtagsvizepräsident weiter: „Was hätten wir tun können?“ Beweise habe es damals keine gegeben, auch nach aktueller Befragung hätten die betroffenen Mitglieder versichert, sie hätten mit der rechtsradikalen Szene nichts zu tun. „Wenn einer etwas Belegbares vorlegt, werden der CDU-Kreis- und der Ortsverband aktiv, und wir ziehen die Konsequenzen.“ Das berufliche Engagement einzelner CDU-Mitglieder als GmbH-Gesellschafter sei nicht justiziabel.

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