Bundestag billigt Grundgesetzänderung zum Digitalpakt Schule

Bundestag billigt Grundgesetzänderung zum Digitalpakt Schule

Beim Digitalpakt ist es zu einer Einigung gekommen. Damit ist der Weg für eine Milliardenhilfe des Bundes an die Länder frei. Erste Gelder sollen …
Bundestag billigt Grundgesetzänderung zum Digitalpakt Schule
Sichere Herkunftsstaaten: Bouffier für spätere Abstimmung

Sichere Herkunftsstaaten: Bouffier für spätere Abstimmung

Hessen will nach Angaben des Regierungssprechers eine spätere Abstimmung im Bundesrat erreichen. Der grüne Koalitionspartner spricht von einem nicht …
Sichere Herkunftsstaaten: Bouffier für spätere Abstimmung

Landtag debattiert über Brexit 

Wiesbaden – Es klingt ein bisschen wie Geisterstunde: Die erste reine Sachdebatte im neu gewählten Hessischen Landtag kreiste gestern um ein Gesetz, …
Landtag debattiert über Brexit 

Mit schwarz-grüner Disziplin bleibt Bouffier Regierungschef

Hessens Landtag konstituiert sich neu. Die Anspannung im Plenarsaal ist nicht nur wegen der Frage groß, ob die hauchdünne Mehrheit von Schwarz-Grün …
Mit schwarz-grüner Disziplin bleibt Bouffier Regierungschef

Bouffier in Hessen wiedergewählt - AfD-Mann fällt bei Vizepräsidentenwahl durch

Volker Bouffier ist wieder zum Ministerpräsidenten gewählt worden - und brauchte dafür aber jede der schwarz-grünen Stimmen.
Bouffier in Hessen wiedergewählt - AfD-Mann fällt bei Vizepräsidentenwahl durch

Hessens Regierung setzt bisherige Politik fort

Wochenlang haben Hessens CDU und Grüne im Stillen verhandelt, nun ist der Koalitionsvertrag für die neue hessische Landesregierung fertig. An der …
Hessens Regierung setzt bisherige Politik fort

Koalitionsvertrag in Hessen steht

Der zweite Koalitionsvertrag von CDU und Grünen in Hessen steht. Bekannt ist bisher nur die Verteilung der Ressorts. Und es gibt schon Kritik.
Koalitionsvertrag in Hessen steht

Merkel: Frauenanteil im Bundestag nicht zufriedenstellend

Kanzlerin Angela Merkel gibt den CDU-Parteivorsitz ab, der Kampf um ihre Nachfolge läuft. Friedrich Merz gab der Kanzlerin nun ein Versprechen. Alle …
Merkel: Frauenanteil im Bundestag nicht zufriedenstellend