Truppe wird neu ausgerichtet

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Die Bundeswehr soll auf Vordermann gebracht werden. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg setzte eine Strukturkommission unter Leitung des Chefs der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, ein.

Berlin (dpa/apn) - Der Befund war klar und eindeutig: „In ihrer heutigen Struktur hat die Bundeswehr keine Zukunft“, hieß es in dem im Mai 2000 vorgelegten Abschlussbericht der von Altbundespräsident Richard von Weizsäcker geleiteten Kommission zur Bundeswehrreform. „Sie ist zu groß, falsch zusammengesetzt und zunehmend unmodern.“

Um alle Reformvorschläge unterzubringen, benötigte die Weizsäcker-Kommission schließlich 179 Seiten. Von Ausbildung bis Führungsstruktur und von Ausrüstung bis Wehrpflicht betrafen sie alle Bereiche der Bundeswehr. Umgesetzt wurde davon letztlich aber nur wenig. Zehn Jahre später wagt nun Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg einen neuen Versuch, die Strukturen der Bundeswehr zu straffen. Gestern setzte er eine sechsköpfige Kommission ein, die bis Ende des Jahres Vorschläge machen soll, wie die Bundeswehr besser auf die Aufgaben einer Einsatzarmee eingestellt werden kann. Die Zielsetzung ist allerdings weitaus weniger ehrgeizig als vor zehn Jahren. „Ziel ist es nicht, die Bundeswehr neu zu erfinden“, sagte Guttenberg.

Die Bundeswehr müsse unter anderem besser auf die Aufgaben als Armee im Einsatz eingestellt werden. So sei die Zahl der Soldaten, die in den Auslandseinsatz geschickt werden können, im Vergleich zu anderen Ländern relativ gering. Guttenberg bemängelte, dass man bei einer Gesamttruppenstärke von 250 000 Soldaten mit 7 000 bis 9 000 im Einsatz schon am Rande der Leistungsfähigkeit angekommen sei. „Wir bewegen uns nicht am oberen Rand der Möglichkeiten“, kritisierte er.

Parteipolitik soll keine Rolle spielen

Die Einsetzung einer Kommission zur Strukturreform der Bundeswehr war von Union und FDP im vergangenen Herbst im Koalitionsvertrag festgeschrieben worden. Geleitet wird die Gruppe vom Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-Jürgen Weise (CDU). Weitere Mitglieder sind der DIHK-Präsident Hans Heinrich Driftmann, der frühere Deutschlandchef der Unternehmensberatung McKinsey, Jürgen Kluge, die frühere Präsidentin des Bundesrechnungshofs und jetzige stellvertretende Vorsitzende von Transparency International Deutschland, Hedda von Wedel (CDU), der SPD-Politiker Hans-Ulrich Klose und der Bundeswehrgeneral Karl-Heinz Lather. Der Verteidigungsminister hielt die Mitgliederzahl der Reformkommission bewusst gering. Parteipolitik spielte bei der Besetzung keine Rolle. „Für mich war Expertise maßgeblich“, sagte Karl-Theodor zu Guttenberg. Wie viel der CSU-Politiker von den Vorschlägen der Kommission tatsächlich umsetzt, wird sich erst im nächsten Jahr zeigen. Die Strukturreform wird parallel zur Verkürzung der Wehrpflicht von neun auf sechs Monate vorbereitet. Die Wehrpflichtreform soll noch vor der Sommerpause verabschiedet werden und ab Oktober gelten. Der Zivildienst soll sogar schon zum 1. August verkürzt werden.

Die Kommission soll sich aber auch mit Führungsstrukturen, Kommunikationsflüssen und Kompetenzabgrenzungen befassen. „Vor allem gilt es, das, was wir an personellen und finanziellen Ressourcen haben, optimal zu nutzen“, so der Minister. Man müsse „Wirtschaftlichkeitspotenziale heben“, etwa indem man Doppelungen und Überlappungen im Apparat oder Rüstungsprojekte auf den Prüfstand stelle. Gleichzeitig müsse man das „haushalterisch darstellen, was benötigt wird für den Auftrag“, sagte Guttenberg unter Verweis auf die Schuldenbremse. Einsparungen dürfe es aber „nicht auf Kosten des Einsatzes und der Einsatzsicherheit“ geben. Guttenberg wies darauf hin, dass in seinem Ministerium bereits an einer Prioritätenliste für Beschaffungsprojekte gearbeitet werde. Die Strukturkommission solle sich nun generell mit dem Prozess der Beschaffung befassen. Es sei nicht tragbar, wie sich manche Rüstungsprojekte hinzögen, und schwer erklärbar, wieso die Kosten dabei ständig stiegen. Der Verteidigungsminister erinnerte unter anderem daran, dass der Transporthubschrauber NH90 bereits 1990 auf den Weg gebracht worden und immer noch nicht verfügbar sei. Die Kommission soll auch die Kommunikationspannen im Zuge der Kundus-Affäre berücksichtigen. „Zur der Aufgabe der Kommission zählt mit Sicherheit auch die Optimierung von Kommunikationswegen, von Informationswegen und auch von Entscheidungsstrukturen, die in dem Haus angelegt sind“, sagte Guttenberg. Die Affäre um das von einem Bundeswehroberst befohlene Bombardement zweier Tanklaster am 4. September 2009, bei dem bis zu 142 Menschen getötet und verletzt wurden, beschäftigt derzeit einen Untersuchungsausschuss des Bundestags. Der Minister kündigte an, dass die Bundeswehr in diesem Jahr 150 bis 200 weitere gepanzerte Fahrzeuge nach Afghanistan verlegen wolle. Damit solle der Schutz der Soldaten besser gewährleistet werden.

Der Verteidigungsexperte der Linksfraktion, Paul Schäfer, erklärte: „Die Bundeswehr braucht keine Optimierung der internen Planungsverfahren, sie benötigt dringend eine Generalüberholung.“ So dürfte man sich nicht auf die Auslandseinsätze als Orientierungspunkt fixieren. Verzichtet werden müsse auch auf die Subventionierung der Rüstungsindustrie. Für die Grünen-Fraktion erklärte deren Wehrexperte Omid Nouripour, zwar seien Auslandseinsätze heute Realität, doch dürften sie nicht zur Selbstverständlichkeit werden. Er kritisierte ebenfalls, dass die Beschaffungspolitik „bisher vor allem eine Förderpolitik für die Rüstungsindustrie“ gewesen sei. „Wir brauchen dringend eine Beendigung der Wehrpflicht, weil sie den Kern des Problems darstellt, und einen Übergang in eine Berufsarmee“, sagte Grünen-Chef Cem Özdemir.

SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold sagte, es sei falsch, über künftige Strukturen und Sparmöglichkeiten nachzudenken, aber gleich-zeitig die personelle Grundstruktur der Truppe festzuschreiben. Er erwarte von den Mitgliedern des Gremiums, „die Unabhängigkeit, sowohl die Gesamtzahl der Soldaten wie den Grundsatz der Wehrpflicht auf den Prüfstand“ zu stellen. „Die notwendigen Einsparungen werden bei den Investitionen allen nicht zu erreichen sein“, sagte Arnold weiter. „Außerdem besteht die Gefahr, dass wir technologische Zukunftsfähigkeit verlieren.“ (dpa/apn)

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