Benzinpreise auf neuen Höchstständen

ADAC zeigt Ölmultis wegen E10-Sprit an

Hamburg (dpa) - Der Ärger um den Biosprit E10 nimmt an Schärfe zu und wird nun auch mit juristischen Mitteln ausgefochten.

Der ADAC zeigte die Ölmultis an und will Aral, BP, Jet, OMV und Shell dazu bringen, an ihren Tankstellen mit E10 auch weiter herkömmliches Super anzubieten - und nicht nur das deutlich teurere Super Plus.

Tanken wollen die Autofahrer den mit Ethanol versetzen Kraftstoff noch immer nicht. Und auch abseits des E10-Streits gibt es an den Zapfsäulen derzeit nichts zu lachen: Die Benzinpreise klettern kräftig und erreichen fast wieder ihre alten Rekordstände vom Sommer 2008. An vielen Tankstellen kostete Super gestern 1,58 oder 1,59 Euro je Liter.

Mit ihrer E10-Politik verstoßen die Mineralölkonzerne nach Ansicht des ADAC gegen die gesetzlichen Regelungen für den Biosprit, wie der Autoclub mitteilte. Demnach böten die Konzerne nach der Einführung von E10 an manchen Tankstellen kein herkömmliches Super mehr als E10-Alternative an, sondern nur das teurere Super Plus. Das hätten Stichproben an Tankstellen in München ergeben. Vor allem aber sei dies ein Bruch der Vorschriften, sagte ein ADAC-Sprecher. Die Unternehmen weisen die Vorwürfe des Verbands allerdings mit Nachdruck zurück, alles bewege sich im Rahmen der Regelungen.

Wer Recht hat, müssen in einem ersten Schritt nun bayerische Behörden klären. Denn dort erstattete der Autoclub Anzeige, und zwar beim für München zuständigen Referat für Gesundheit und Umwelt der Stadt. Die Beamten reichten die Anzeige mittlerweile an das Landesamt für Umwelt weiter, sagte eine Sprecherin. Wann entschieden werde, sei offen. Falls die Beamten dort zu dem Schluss kommen, dass die Praxis gegen geltendes Recht verstößt, könnte etwa ein Bußgeld verhängt werden. „Uns geht es aber darum, dass die Unternehmen ihre Praxis ändern“, sagt ein ADAC-Sprecher. Grund für den Ärger ist die „10. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes“. Dort ist geregelt, welche Alternativen an Tankstellen geboten werden müssen, damit auch Autos, die E10 nicht vertragen, betankt werden können. Gegenwärtig wird E10 im Süden und Osten Deutschlands angeboten, aber unverändert nur wenig getankt. Im Norden und Westen ist der Bio-Sprit bislang nicht eingeführt.

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