EU-Gipfel: Draghi wird EZB-Präsident

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Mario Draghi wird der neue Chef der EZB und löst damit Jean-Claude Trichet ab.

Brüssel - Wie zu erwarten war, wird der italienische Notenbanker Mario Draghi zum neuen Präsidenten der Europäischen Zentralbank. Das wurde beim EU-Gipfel am Freitag beschlossen.

Nach einem Tauziehen zwischen Frankreich und Italien wird der italienische Notenbankchef Mario Draghi doch am 1. November Präsident der Europäischen Zentralbank für acht Jahre. Das beschloss der EU-Gipfel am Freitag, wie EU-Ratspräsident Hermann Van Rompuy mitteilte. Er folgt auf Jean-Claude Trichet, der im Herbst nach seiner Amtszeit turnusgemäß ausscheidet. EU-Kommissionspräsident José Manual Barroso gratulierte Draghi: “Er hat eine außergewöhnliche Kompetenz. Wir wünschen ihm das Beste.“Frankreich hatte zuvor die Ablösung des italienischen EZB-Direktoriumsmitglied Lorenzo Bini Smaghi verlangt, damit der Posten mit einem Franzosen besetzt werden kann. Bini Smaghi rief daraufhin schließlich Van Rompuy und den französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy an, um ihnen mitzuteilen, er gebe sein Amt zum Jahresende auf. Bini Smaghi war für Italien seit Juni 2005 Mitglied des Direktoriums der EZB.

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Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte, sie “glaube, dass die Unabhängigkeit der EZB voll gewahrt ist“. Auch Van Rompuy sagte über Bini Smaghi: “Wir respektieren natürlich die Unabhängigkeit der EZB und ihrer Mitglieder. Das ist seine Entscheidung.“

Sarkozy äußerte sich zufrieden und sagte, es hätte sich sonst um ein “geographisches Ungleichgewicht“ gehandelt, wenn in einem Sechser-Direktorium zwei Italiener gewesen wären, aber kein Franzose. Bini Smaghi habe ihm mitgeteilt, dass er zum Jahresende eine andere Funktion übernehmen werde. Er wolle aber nicht in die Innenpolitik Italiens eingreifen und sagen, welche Tätigkeit Bini Smaghi übernehmen werde. Wer statt Bini Smaghi französischer Vertreter im EZB-Direktorium wird, wollte Sarkozy ebenfalls noch nicht sagen.

Die Debatte über das Thema war auf dem Gipfel vom Donnerstag auf den Freitag verschoben worden, damit die Meinungsverschiedenheiten beigelegt werden konnten. Die EU-Kommission hatte auf eine Entscheidung gedrängt, damit nicht eine weitere Unsicherheit zusätzlich zu der kritischen Lage der griechischen Staatsfinanzen hinzukäme.

dapd

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