EZB wirft die Notenpresse an

Kommentar zur Geldpolitik der EZB

Offenbach - Es ist wie verhext: Nie gab es so viel Geld. Nie war das Geld so billig. Und dennoch stockt das Wachstum. Die schlappe Konjunktur dürfte es nach der gültigen Volkswirtschaftslehre gar nicht geben. Von Frank Pröse

Es ist wie verhext: Nie gab es so viel Geld. Nie war das Geld so billig. Und dennoch stockt das Wachstum. Die schlappe Konjunktur dürfte es nach der gültigen Volkswirtschaftslehre gar nicht geben. Die um sich greifende Irritation speist die allgemeine Nervosität in Regierungen, bei Zentralbankern, in Vorstandsetagen, Elfenbeintürmen und letztlich auch beim kleinen Mann auf der Straße. Schließlich stochern alle im Nebel, weiß niemand wegen fehlender Erfahrungen die Sprengkraft der „Bombe“ einzuschätzen, die Mario Draghi, der Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), auf dem Finanzmarkt zünden möchte.

Er will mit frisch gedrucktem Geld Staatsanleihen aufkaufen, die in den Büchern der Banken schlummern. Das soll die Institute dazu animieren, mehr Kredite an die Realwirtschaft zu vergeben. Die Zurückhaltung der Banken gilt als eines der wichtigsten Hemmnisse für einen wirtschaftlichen Aufschwung in den besonders klammen Euro-Ländern. Doch billiges Geld haben die Banken schon zur Genüge. Warum soll der Transfer in die Realwirtschaft nach der EZB-Aktion auf einmal besser funktionieren?

Offiziell begründet der EZB-Chef seinen Schritt mit dem Versuch, die Währungsunion aus der Deflation zu führen - schließlich ist der sonst übliche Dreh am klassischen Preisstabilitätsinstrument Zinsschraube bei einem Leitzins von nurmehr 0,05 Prozent nicht mehr möglich. Wenn aber die Sprengwirkung der „Bombe“ nicht ausreicht, dann ist das letzte Pulver verschossen.

Reformdruck schwindet

So stellte sich schon im Vorfeld immer wieder die Frage, ob die Notlage wirklich so groß ist, derlei Risiken einzugehen. Draghi hat die Frage beantwortet mit einer Aktion, die den Reformdruck von den Mega-Schuldnern im Euroraum nehmen wird, denn sie können sich neu und preiswert mit frischem Kapital versorgen. Wen stört es schon, dass die Europäische Zentralbank Risiken übernimmt, die im Fall des Falles schön nach Proporz auf die Schultern der Steuerzahler im gesamten Euroraum verteilt werden. Auch wenn die jeweiligen Notenbanken der Länder die Staatsanleihen aufkaufen: Letztlich haften wieder einmal alle für alles. Denn geht ein Staat pleite und bricht die Eurozone auseinander, dann landen alle Papiere bei der EZB, schließlich lauten sie auf Euro.

Die EZB-Spitze ist dennoch guten Mutes. Und das in einem System, in dem sich von Anfang an kein Teilnehmer an die vereinbarten Regeln gehalten hat. Dass die EZB die Geldpumpe anschmeißen muss, ist schließlich auch das Resultat politischen Versagens. Das Grundvertrauen in den europäischen Währungsverbund ist doch auch angeknackst, weil Regeln nicht eingehalten und vereinbarte Maßnahmen nicht realisiert werden. Immer wieder wird beim Ringen um Solidarität und Solidität der Weg des geringsten Widerstands gesucht. So ist es nicht allzu gewagt, für die europäische Geldpolitik nichts Gutes zu erahnen. Denn ihr fehlt weiterhin Stringenz und Disziplin. Ein Kollege spricht in diesem Zusammenhang von der Politik des Durchlavierens. Das trifft es mit am Besten.

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