Offenbacher kaufen Alkohol

+
Andrea Geyer analysiert im Labor der Bundesmonopolverwaltung für Branntwein Alkohol. Dieser wird an Spirituosen- oder Medikamentenhersteller verkauft.

Offenbach - Mehr als ein halbes Jahrhundert lang war sie eines von zwei Aushängeschildern des Bundes in Offenbach. Während der Deutsche Wetterdienst bleibt, ist für die Bundesmonopolverwaltung für Branntwein aber in rund sechs Jahren endgültig Schluss. Von Axel Wölk

Damit endet in Deutschland eine Institution, die ihre Anfänge vor knapp 90 Jahren nahm.

Das Ende wirft seinen Schatten voraus. Hatte die Monopolverwaltung in ihrer Hochphase in den 1960er und frühen 1970ern allein in Offenbach 200 Mitarbeiter, so pendeln inzwischen nur noch 90 Angestellte in das Behördengebäude am Friedrichsring. „Wenn das Monopol endgültig fällt, landet aber niemand auf der Straße“, versichert Ulrich Metzen, Referatsleiter und dritter Mann hinter Präsident Eberhard Haake und DirektorWolfgang Hix. Die meisten kämen beim Zoll unter. Ab 2017 soll dieser im Gebäude mit dem riesigen Treppenhaus beherbergt werden und für das gesamte Amt Material beschaffen - von Waffen über Büroklammern bis Uniformen. Die Stadt Offenbach hätte dann weiter eine Bundeseinrichtung auf ihrem Gebiet, die es an Reputation und Geschichte allerdings längst nicht mit der alten aufnehmen kann.

Monopole sind in Deutschland im Prinzip verboten

Bis heute kaufen die Offenbacher von landwirtschaftlichen Betrieben und Obstbrennereien Rohalkohol. Diesen haben die meist kleinen Anbieter aus Kartoffeln, Getreide, Äpfeln oder auch Birnen gewonnen. Der Rohalkohol wird von der Bundesmonopolverwaltung in Neutralalkohol umgewandelt, der etwa für Spirituosen- oder Medikamentenhersteller verwendbar ist.

In einem Monopol gibt es einen Produktanbieter und viele, häufig kleine Kunden. Monopole sind in Deutschland im Prinzip verboten, weil sie den Wettbewerb in einer freien Marktwirtschaft behindern. Es gibt sogar eine eigene Monopolkommission, die sich mit Verstößen gegen diese Regel beschäftigt. Monopole beschädigen also die Wirtschaftsordnung der Bundesrepublik. Trotzdem sitzt in Offenbach eine Institution, die das Branntweinmonopol verwaltet. In seltenen Ausnahmefällen konnte der Staat nämlich in einem Marktsegment ein Finanzmonopol an sich reißen. Hier hat Offenbach sogar Verfassungsgeschichte geschrieben, denn die Finanzmonopole stehen im Grundgesetz. Das war neben dem Branntweinmonopol noch das bereits abgelaufene Zündholzmonopol.

Schutz der Bevölkerung und der Landwirtschaft

Die Politiker begründeten die Ausnahmeregelung für die Offenbacher Verwaltung vor allem mit dem Gesundheitsschutz der Bevölkerung, denn wie leider viele Menschen schmerzlich erfahren müssen, kann gerade hochprozentiger Alkohol krank und abhängig machen. In jüngerer Zeit rückte der Schutz der Landwirtschaft in den Vordergrund. Finanziell waren viele Betriebe vom Verkauf des Rohalkohols an die Monopolverwaltung abhängig – zu Preisen, die deutlich über dem deutschen Marktniveau lagen.

Seit einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs aus dem Jahr 1976 haben sich in Deutschland Preise durchgesetzt, wie sie auch in Frankreich, Italien oder etwa Spanien gelten. Allenfalls lässt sich seitdem nur noch von einem Teilmonopol sprechen. Das wichtigste Machtinstrument eines Vollmonopols – die Herrschaft über die Preise – besitzen die Offenbacher seit 1976 nicht mehr.

Trotzdem greift der Staat weiter rigide in den Markt für Spirituosen ein. Es gilt die hohe Branntweinsteuer, die allerdings von der Offenbacher Monopolverwaltung völlig unabhängig erhoben wird. Die Branntweinsteuer gilt auf alle Schnäpse, Wodkasorten oder auch Obstbrände. Auf den Neutralalkohol wird zunächst keine Steuer fällig. Geht er als Vorprodukt in Medikamente ein, beträgt der Steuersatz exakt null, weil auf Tabletten, Kapseln oder Dragees keine Mehrwertsteuer erhoben wird. Verarbeiten Spirituosenhersteller dagegen Neutralalkohol in ihren Getränken, gilt die Branntweinsteuer.

Ein Imperium, das 2017 endgültig implodieren wird

Am Offenbacher Hauptquartier des einstigen Vollmonopols sitzt Metzen an seinem Schreibtisch. Häufig springt er von seinem Stuhl auf und geht zu einer großen Deutschlandkarte. Wie ein Feldherr zeigt er auf, wo Niederlassungen, Gebietsgrenzen und Labore sich bundesweit befinden. Zusammen mit Präsident Haake und Direktor Hix dirigiert Metzen ein Imperium, das 2017 endgültig implodieren wird.

Noch sechs Jahre lang darf die Institution eng bemessene Mengen von kleinen Obstbauern aufkaufen. So lange könnte der Besitzer einer Streuobstwiese aus Dreieich theoretisch zu hohen Preisen seinen selbstgebrannten Alkohol an die Monopolverwaltung liefern.

Branntwein ist heute längst kein besonderes Gut mehr – anders als zu Vollmonopolzeiten. Jeder darf ihn mit Gewerbelizenz brennen und frei verkaufen – sofern er die Branntweinsteuer zahlt. Der häufig kolportierte Schwarzbrenner im Keller oder im Kleingartenverein ist die absolute Ausnahme. Die Kosten von bis zu 30 000 Euro für eine Brennanlage sind einfach zu hoch. Und auch die legalen, kleinen Brennereien können ihren Aufwand kaum decken, so dass es bald wohl nur noch wenige Großbetriebe geben wird.

Für Offenbach endet im Jahr 2017 eine Erfolgsgeschichte. Frankfurt war 1954 hoch im Rennen für den neuen Sitz der Monopolverwaltung. Doch diesmal zog die Mainmetropole gegen die Lederstadt den Kürzeren. Die junge wehrhafte Demokratie entschied sich für Offenbach. Ein entscheidender Grund: Die Stadtoberen stellten kostenfrei das Gebäude am Friedrichsring in einer alten Schule bereit.

Kommentare