"Spiegel": Altmeier hat Plan

Zwangskennzeichnung von Einwegflaschen?

Hamburg - Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) will Getränkehändler zwingen, die Kunden künftig deutlicher darauf hinzuweisen, ob sie Einweg- oder Mehrwegflaschen kaufen.

Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) will Einwegflaschen besser kennzeichnen. Damit Kunden besser darüber informiert seien, ob sie Ein- oder Mehrwegflaschen kaufen, solle es künftig eine Art Warnhinweis für umweltschädliche Einwegflaschen und -dosen geben, berichtete das Hamburger Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ am Sonntag. Dies richtet sich vor allem gegen die als umweltschädlich geltenden PET-Flaschen, die trotz Pfand nach einmaligem Gebrauch vernichtet werden. Das Ministerium bestätigte den Bericht auf dapd-Anfrage.

Die „mangelnde Unterscheidbarkeit von bepfandeten Ein- und Mehrwegverpackungen“ sei ein wesentlicher Grund für den Rückgang ökologisch vorteilhafter Mehrwegflaschen, heißt es in einem Entwurf für eine Verordnung, aus der das Magazin zitierte. Der Handel solle daher verpflichtet werden, „produktspezifische, deutlich sicht- und lesbare Informationstafeln oder -schilder“ anzubringen. „Die Hinweise müssen in Gestalt und Schriftgröße mindestens der produktspezifischen Preisauszeichnung entsprechen“, heißt es weiter.

Bereits 2009 hatte der damalige Umweltminister Sigmar Gabriel (SPD) einen Vorschlag für die Kennzeichnung von Einwegflaschen vorgelegt, der jedoch an den Bedenken der EU-Kommission gescheitert war. Anders als Gabriel setzt Altmaier daher nun auf die Kennzeichnung im Handel und nicht der Flaschen.

Von der Neuregelung betroffen sind dem „Spiegel“ zufolge nicht nur Supermärkte und Discounter, sondern auch Tankstellen, Kioske, Imbisse und Bäckereien - insgesamt 125.000 Unternehmen in Deutschland. Nach Informationen der Nachrichtenagentur dapd gab es bereits Gespräche zwischen Ministerium und Vertretern der Handelsverbände. In Altmaiers Haus geht man daher davon aus, dass die vorgeschlagene Lösung sowohl mit EU-Recht vereinbar ist, als auch vom Handel mitgetragen wird.

dapd

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